Tagesschau

  • “Der Kampf geht ohne ihn weiter”
    Hunderttausende Iraner haben sich in Teheran versammelt, um Abschied von General Soleimani zu nehmen. Schon jetzt verehren sie den von den USA getöteten Kommandeur als "Märtyrer". Hunderttausende Iraner haben in der Hauptstadt Teheran bei einer Trauerzeremonie Abschied von General Kassem Soleimani genommen, der bei einem US-Drohnenangriff getötet worden war. Staatlichen Medien zufolge geht die Zahl der Teilnehmer an den Feierlichkeiten in die Millionen. Am frühen Morgen gab es an der Universität Teheran zunächst ein Leichengebet, dem Tausende beiwohnten. Auch die iranische Führung war anwesend: Präsident Rohani, Außenminister Sarif und der oberste religiöse Führer, Ayatollah Ali Chamenei. Er betete am Sarg des Generals, dabei versagte ihm die Stimme. Im iranischen Staatsfernsehen war auch zu sehen, wie Khamenei vor der Menge Tränen vergoss. Auch Hamas-Anführer sieht ihn als "Märtyrer" Als Hauptredner traten der Anführer der palästinensischen Hamas, Ismail Hanija, und Soleimans Tochter Seinab auf. Sie drohte den Familien der US-Soldaten: "Die USA und die Zionisten sollen nicht denken, dass mit dem Tod meines Vaters der Kampf gegen sie unterbrochen ist", sagte sie. "Dieser geht auch ohne ihn weiter." Hamas-Anführer Hanija wetterte nicht nur gegen die USA, sondern auch gegen Israel. "Ich betone, dass die Widerstandslinie im Land Palästina angesichts zionistischer Verschwörungen und amerikanischer Vorherrschaft in der Region niemals besiegt werden wird, nicht geschwächt wird bis zur Vertreibung der Besatzer von unserem Land, mit der Hilfe von Gott, dem Allmächtigen." Hanija bezeichnete Soleimani als großen Kommandeur und "Märtyrer". Ein Feiertag für die Trauerfeier Danach wurde Soleimanis Leiche zum Asadi-Platz im Westen Teherans transportiert. Entlang der fast drei Kilometer langen Strecke warteten Hunderttausende. Die Regierung hatte den Tag in Teheran zum Feiertag erklärt, damit dort alle Menschen an der Zeremonie teilnehmen können. Überall waren Poster von Soleimani aufgestellt mit der Überschrift: "Du bist weg, aber Dein Weg wird weitergeführt." Soleimani war in der Nacht zum Freitag bei einem US-Raketenangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Er war der wichtigste Vertreter des iranischen Militärs im Ausland. Der Kommandeur der Al-Kuds-Einheit galt als Architekt der iranischen Militärpolitik in den Nachbarländern. Soleimanis Leichnam soll von Teheran aus in die schiitische Hochburg Ghom gebracht werden. Auch dort ist eine Zeremonie vor einem Mausoleum geplant. Die Beisetzung Soleimanis findet voraussichtlich am Dienstag in seinem Geburtsort Kerman im Südostiran statt. Auch dort hat die Regierung den Dienstag zum örtlichen Feiertag erklärt. Mit Informationen von Miriam Staber und Karin Senz, ARD-Studio Istanbul. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • Ein Beschluss mit Spielraum
    Die Regierung in Bagdad will Schritte für einen Abzug der im Land stationierten Truppen einleiten und damit dem Beschluss des Parlaments folgen. Dabei hat sie jedoch einen gewissen Spielraum. Nach der Resolution des irakischen Parlaments, in der die Abgeordneten die Regierung auffordern, für ein Ende der militärischen Präsenz aller ausländischen Truppen im Land zu sorgen, ist offen, ob und wie schnell die Umsetzung erfolgen könnte. Denn anders als Gesetze sind Resolutionen des irakischen Parlaments für die Regierung nicht bindend. Konkret geht es nicht zuletzt um die Forderung des Parlaments in Bagdad, das Abkommen mit den USA zu beenden, in dem vor mehr als vier Jahren die Entsendung von US-Soldaten zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vereinbart worden war. Zu den Befürwortern des Abzugs gehört Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi selbst: In der Sondersitzung des Parlaments sagte er, ein Abzug ausländischer Truppen sei das Beste, auch wenn dies zu internen und externen Spannungen führen könnte. Dies nutze dem Irak und den USA. Warten bis zur Regierungsbildung? Auf der anderen Seite wies er darauf hin, dass seine Regierung nur geschäftsführend im Amt und deshalb nicht voll handlungsberechtigt sei. Zunächst müsse eine neue Regierung gebildet werden, so Abdul Mahdi. Doch das ist ein Prozess, der noch Wochen oder gar Monate dauern könnte. Unklar ist zudem, ob sämtliche Soldaten der von den USA geführten internationalen Koalition zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat abziehen müssen. So lässt der Beschluss des Parlaments der Regierung Spielraum, um eine Zahl an ausländischen Militärausbildern und Spezialisten im Land zu lassen. Der Resolution des Parlaments will die geschäftsführende Regierung aber offenbar folgen: So teilte das Büro Mahdis mit, dass nun Regierungsvertreter in verschiedenen Behörden die rechtlichen Schritte und das Verfahren für den Abzug der im Land stationierten US-Soldaten vorbereiten würden. Auch Bundeswehr könnte betroffen sein Die USA waren 2003 in den Irak einmarschiert. Der Militäreinsatz führte zum Sturz des damaligen irakischen Diktators Saddam Hussein. Zeitweise waren dort mehr als 160.000 US-Soldaten stationiert. Nach ihrem Abzug im Jahr 2011 blieb ein kleines Truppenkontingent zurück, das mit dem US-geführten Kampf gegen den IS aber wieder erhöht wurde. Von dem Beschluss könnte auch die Bundeswehr betroffen sein. Sie unterstützt den Kampf gegen den IS von Jordanien aus mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen sowie mit Militärausbildern im Irak. Beide Einsätze sind Teil der Mission "Counter Daesh". Deutschland setzt dafür aktuell 415 Soldaten ein. Mit Informationen von Carsten Kühntopp, ARD-Studio Kairo Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • “Drohungen gegen Irak nicht sehr hilfreich”
    Außenminister Maas hält die US-Drohungen gegen den Irak für "nicht sehr hilfreich". In der Debatte um einen Abzug ausländischer Truppen sollte das Land mit Argumenten zu überzeugt werden, sagte er. Bundesaußenminister Heiko Maas setzt auf Dialog mit dem Irak nach der Entscheidung des Parlaments in Bagdad, den Abzug aller ausländischen Truppen zu fordern. Im Deutschlandfunk sagte der SPD-Politiker, das Engagement der internationalen Gemeinschaft zum Wiederaufbau des Irak müsse fortgesetzt werden. Dafür gelte es, den Irak mit Argumenten zu überzeugen. Drohungen aus Washington mit Sanktionen seien zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sehr hilfreich, so Maas. Nach den Worten des Außenministers wird es jetzt darum gehen, wie die irakische Regierung die Parlamentsresolution umsetzt. "Wir werden jede Entscheidung akzeptieren, die dort getroffen wird. Auch die Bundeswehr ist im Irak. Sie entschied, den regulären Austausch der Soldaten wegen der Verschärfung der Lage nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die US-Armee zunächst auszusetzen. Das teilte das Verteidigungsministerium über Twitter mit. "Wegen der jüngsten Entwicklungen im Irak hat Generalinspekteur Zorn entschieden, den regulären Kontingentwechsel der deutschen Soldatinnen und Soldaten bei @CJTFOIR auszusetzen", hieß es.
    Von den im Irak stationierten Soldaten sind knapp 90 im Kurdengebiet im Norden des Landes im Einsatz, um dort kurdische Kräfte auszubilden. Im Militärkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich von Bagdad, sitzen 27 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte. Zudem gibt es im Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Bagdad fünf deutsche Soldaten. Deutschland möchte Mission fortsetzen Die Bundesregierung betonte den Willen, an der Mission festzuhalten. "Wir halten den Einsatz der Operation Inherent Resolve (OIR), einer Koalition aus 75 Staaten und mehreren internationalen Organisationen zur Bekämpfung des IS-Terrors, weiterhin für essenziell", hieß es am Abend in einer Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag durch das Verteidigungsministerium. "Es darf kein Vakuum im Irak entstehen, das nur dem IS nutzen würde." Als Reaktion auf die Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani und eines irakischen Milizenführers durch das US-Militär in Bagdad hatte das irakische Parlament am Sonntag eine Resolution beschlossen, wonach die Präsenz ausländischer Truppen beendet werden soll. Entscheidung der irakischen Regierung steht noch aus Eine Fortsetzung des Einsatzes gegen die Islamisten-Miliz IS hänge allerdings davon ab, dass die Einladung des Irak an die internationalen Truppen fortbestehe. "Das Votum des irakischen Parlaments haben wir deshalb sehr aufmerksam zur Kenntnis genommen", erklärte das Verteidigungsministerium. "Eine Entscheidung der irakischen Regierung, ob ein Abzug aller ausländischen Streitkräfte der Koalition verlangt wird, steht jedoch noch aus." Die Bundesregierung werde sich mit ihren Partnern in dem Militäreinsatz, in der Nato und der irakischen Führung weiter eng abstimmen. Auch bei der Sitzung des Nato-Rats am Nachmittag werde über das Thema beraten. Über das weitere Vorgehen würden die Verbündeten gemeinsam entscheiden. Deeskalation laute das Gebot der Stunde. Das irakische Parlament hatte die Regierung in Bagdad zuvor aufgefordert, den Abzug aller ausländischen Truppen im Land einzuleiten, die Teil des US-geführten Bündnisses zum Kampf gegen den IS sind. Dazu zählen auch die deutschen Soldaten. Merkel, Macron und Johnson fordern Zurückhaltung Deutschland, Großbritannien und Frankreich forderten alle Seiten zu "äußerster Zurückhaltung" auf. "Es kommt nunmehr entscheidend darauf an zu deeskalieren", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson, die das Bundespresseamt am Abend veröffentlichte. "Die aktuelle Spirale der Gewalt in Irak muss beendet werden." Angesichts der wachsenden Spannungen setzte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für heute Nachmittag kurzfristig eine "dringende" Sitzung des Nordatlantikrats an. Das Militärbündnis erklärte am Sonntag, die Truppen würden sich angesichts der angespannten Situation auf den Schutz ihrer Stützpunkte konzentrieren. Die Unterstützung der Partner im Kampf gegen den IS werde bis auf Weiteres ausgesetzt. Ende des Iran-Atomabkommens nicht auszuschließen Laut Außenminister Maas wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien heute über die vom Iran angekündigte Abkehr vom Atomabkommen beraten. Was der Iran ankündige, werde man nicht achselzuckend hinnehmen können. "Das kann auch der erste Schritt für ein Ende dieses Abkommens sein, was ein großer Verlust wäre," so Maas Die Pläne des Iran stünden nicht im Einklang mit dem Atomvertrag. Nach Gesprächen mit dem Iran und Konsultationen mit der Internationalen Atomenergiebehörde werde eine Entscheidung getroffen. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • Trump droht Irak im Streit um Truppenabzug mit Sanktionen
    US-Präsident Trump hat dem Irak mit weitreichenden Sanktionen gedroht, sollte die Regierung in Bagdad die US-Streitkräfte des Landes verweisen. Dann müsse der Verbündete Milliarden Dollar zurückzahlen. Nach dem Iran sieht sich nun auch der Irak mit massiven Drohungen von US-Präsident Donald Trump konfrontiert: Für den Fall eines Rauswurfs der rund 5000 US-Soldaten drohte Trump dem bisherigen US-Verbündeten mit Sanktionen "wie nie zuvor". Der Irak müsse die US-Bedingungen für einen Abzug erfüllen, forderte Trump in einem Gespräch mit Journalisten. Die Regierung in Bagdad müsse die Kosten für bestimmte von den USA im Irak gebaute Infrastruktur zurückerstatten, darunter ein moderner Luftwaffenstützpunkt, der Milliarden US-Dollar gekostet habe. "Wir ziehen nicht ab, es sei denn, sie erstatten uns das zurück", sagte Trump den Angaben zufolge. Sollte es keine einvernehmliche Lösung geben, müsse zu Sanktionen gegriffen werden, sagte er demnach weiter. "Im Vergleich dazu werden die Iran-Sanktionen einigermaßen harmlos erscheinen", sagte er den Journalisten zufolge. Irakisches Parlament will Abzug ausländischer Truppen Das irakische Parlament hatte am Sonntag die Regierung aufgefordert, alle ausländischen Truppen aus dem Land zu verweisen. Zudem sollen ausländische Streitkräfte künftig auch den irakischen Luftraum nicht mehr nutzen dürfen. Die USA haben derzeit vor allem für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat rund 5000 US-Soldaten im Irak stationiert. Der Beschluss des Parlaments war eine Reaktion auf den US-Luftangriff auf den iranischen General Soleimani in der Nacht zum Freitag auf irakischem Boden. Präsident Trump soll die Tötung des Kommandanten der Al-Kuds-Brigade angeordnet haben. Nun ist unklar, ob sämtliche Soldaten der von den USA geführten internationalen Koalition zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat aus dem Irak abziehen müssen. Der Beschluss des Parlaments lässt der Regierung Spielraum, um eine Zahl an ausländischen Militärausbildern und Spezialisten im Land zu lassen. Raketen auf Grüne Zone in Bagdad Nach der gezielten Tötung Suleimanis durch das US-Militär wird mit einem Vergeltungsschlag des Iran gerechnet - jedoch nach dem Ende der dreitägigen Staatstrauer, die im Iran und im Irak ausgerufen wurde. Als wahrscheinlichste Ziele für einen iranischen Angriff gelten US-Einrichtungen im Irak. Noch gilt die Staatstrauer, doch bereits in der Nacht schlugen erneut Raketen in der sogenannten Grünen Zone in Bagdad ein, in der sich auch die US-Botschaft befindet. Wie das irakische Militär mitteilte, seien zwei der Raketen in der hochgesicherten Zone niedergegangen, eine weitere sei im Stadtteil Dschadria eingeschlagen. Tote gab es irakischen Polizeikreisen zufolge keine. Allerdings seien sechs Menschen verletzt worden. Einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP zufolge handelte es sich dabei zum Teil um Mitglieder eine Familie, die in der Nähe eines der Einschlagsorte wohnt. Neue Warnungen auch gegen Iran Trump erneuerte für den Fall iranischer Vergeltungsschläge auf US-Ziele auch seine umstrittene Drohung mit Angriffen auf Kulturstätten im Iran. Der Iran foltere und töte Amerikaner, "und wir sollen ihre Kulturstätten nicht anrühren dürfen? So funktioniert das nicht", sagte Trump den mitreisenden Journalisten zufolge. Wenn der Iran US-Ziele angreife, werde es "massive Vergeltung geben."
    Trump hatte bereits zuvor mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht, darunter kulturell bedeutende Orte. Die unverblümte Aussage des Republikaners sorgte im In- und Ausland für Entrüstung. Kritiker warfen ihm die Planung von Kriegsverbrechen vor, weil Angriffe auf zivile Kulturstätten völkerrechtlich verboten sind. Die "feindseligen und bedrohlichen" Aussagen Trumps seien "absolut inakzeptabel und verstoßen gegen internationale Gesetze", hatte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi gesagt. Waren Geheimdiensterkenntnisse vor Luftschlag "dünn"? Der Angriff auf Soleimani war nach Angaben der USA erfolgt, um weitere von ihm geplante Attacken auf US-Diplomaten und Einsatzkräfte zu verhindern. Die Regierung machte aber keine Details dazu öffentlich. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsquellen, die Erkenntnisse der Geheimdienste seien "dünn" gewesen. Führende Demokraten meldeten Zweifel an der offiziellen Begründung der US-Regierung für den Luftangriff auf Soleimani an. Außerdem verdächtigen sie Trump, mit dem Angriff vom laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ablenken zu wollen. Der Iran kündigte infolge der Tötung Soleimanis an, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 hinwegzusetzen, das aus US-Sicht vor allem den Bau einer Atombombe durch die Islamische Republik verhindern sollte. Man wolle aber weiter mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zusammenarbeiten und sei bereit, voll und ganz zum Abkommen zurückzukehren, sobald dieses vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen aufgehoben würden, hieß es aus Teheran. Damit bliebe eine Hintertür für eine diplomatische Lösung offen. Die USA hatten den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und wieder scharfe Sanktionen gegen Teheran verhängt. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • Gebete für Soleimani – Warnungen an die USA
    In Teheran haben sich Hunderttausende zu den Trauerfeierlichkeiten um den getöteten General Soleimani versammelt. Auch Irans Geistliches Oberhaupt Chamenei nahm an dem Gebet teil, bei dem Warnungen Richtung USA zu hören waren. Hunderttausende Menschen haben sich in Teheran zu einer Trauerzeremonie für den bei einem US-Angriff getöteten General Kassem Soleimani versammelt. Die in schwarz gekleideten Menschen kamen nahe der Universität von Teheran zusammen. Dort hielt das Geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, ein Gebet für Soleimani. Die Zeremonie wurde auf fast allen Fernsehkanälen des Landes live übertragen. Chamenei hatte kurz nach der Tötung des Generals bei dem US-Drohnenangriff nahe des Flughafens von Bagdad eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. In der Menge wurden viele iranische und rote Fahnen geschwenkt. Dabei gilt Rot im Iran als die Farbe der "Märtyrer". Die Rufe "Tod Amerika" und "Tod Israel" erschallten. Bei den Trauerfeierlichkeiten sprach auch Soleimanis Tochter. Sie warnte die USA, es stehe ein schwarzer Tag bevor. "Verrückter Trump, denke nicht, dass mit dem Märtyrertod meines Vaters alles vorbei ist", sagt Seinab Soleimani. General Soleimani hatte die für Auslandseinsätze zuständigen Al-Kuds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden befehligt und besaß auch großen politischen Einfluss im Nahen Osten. Hunderttausende bei Trauerzügen erwartet Nach dem Gebet an der Universität soll Soleimanis Leiche zum Asadi-Platz im Westen Teherans transportiert werden. Auch entlang der fast drei Kilometer langen Strecke werden Medienberichten zufolge Hunderttausende Menschen erwartet, um Abschied von dem getöteten Kommandeur zu nehmen. Die Regierung hat den Montag in Teheran zum örtlichen Feiertag erklärt, damit dort alle Menschen an der Zeremonie teilnehmen können. Mehrere Straßen in der Stadtmitte wurden wegen der erwarteten Menschenmassen für Autos gesperrt, Schulen und Hochschulen blieben geschlossen. Von Teheran aus sollte der Leichnam dann in die schiitische Hochburg Ghom gebracht werden. Auch dort war eine Zeremonie vor einem Mausoleum geplant. Die Beisetzung Soleimanis findet voraussichtlich am Dienstag in seinem Geburtsort Kerman im Südostiran statt. Auch in Kerman hat die Regierung den Dienstag zum örtlichen Feiertag erklärt. Schon am Sonntag hatten Hunderttausende Iraner an zwei Trauerzügen für Soleimani in Ahwas im Südwestiran und in der Heiligen Stadt Maschad im Nordostiran teilgenommen. Luftbilder aus beiden Städten zeigten gewaltige Menschenmassen und kilometerlange Schlangen. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • Trump droht Irak mit massiven Sanktionen
    US-Präsident Trump hat dem Irak mit Sanktionen gedroht, sollte dieser US-Streitkräfte des Landes verweisen. Auch Richtung Teheran schickte Trump weitere Warnungen. Dort reagierte man mit dem weiteren Abrücken vom Atomabkommen. Nach dem Iran sieht sich nun auch der Irak mit massiven Drohungen von US-Präsident Donald Trump konfrontiert: Demnach muss sich die Regierung in Bagdad auf drastische Sanktionen gefasst machen, der Iran auf verheerende Gegenschläge im Falle eines Angriffs auf US-Ziele. Nur wenige Tage nach der von Trump angeordneten Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani überschlagen sich die Ereignisse im Nahen Osten - es droht eine militärische Eskalation. Die Europäer fordern von allen Seiten Zurückhaltung und wollen auf Diplomatie setzen. Noch trauern im Iran Hunderttausende bei Prozessionen um Soleimani, aber Teheran hat Rache geschworen und dürfte wohl bald handeln. Trump will vom Irak Kosten erstattet haben Für diesen Fall hatte Trump zunächst nur der Islamischen Republik harte Vergeltungsschläge in Aussicht gestellt, doch nun bekommt auch der Irak den Unmut des US-Präsidenten zu spüren: Für den Fall eines feindseligen Rauswurfs der rund 5000 US-Soldaten aus dem Krisenland drohte Trump dem bisherigen US-Verbündeten mit Sanktionen "wie nie zuvor". Der Irak müsse die US-Bedingungen für einen Abzug erfüllen, forderte Trump mitreisenden Journalisten zufolge während des Rückflugs aus dem Bundesstaat Florida nach Washington in seinem Regierungsflugzeug Air Force One.
    Die Regierung in Bagdad müsse die Kosten für bestimmte von den USA im Irak gebaute Infrastruktur zurückerstatten, darunter ein moderner Luftwaffenstützpunkt, der Milliarden US-Dollar gekostet habe. 'Wir ziehen nicht ab, es sei denn, sie erstatten uns das zurück", sagte Trump den Angaben zufolge. Sollte es keine einvernehmliche Lösung geben, müsse zu Sanktionen gegriffen werden, sagte er demnach weiter. "Im Vergleich dazu werden die Iran-Sanktionen einigermaßen harmlos erscheinen", drohte er den mitreisenden Journalisten zufolge. Irakisches Parlament will Abzug ausländischer Truppen Das irakische Parlament hatte am Sonntag die Regierung aufgefordert, alle ausländischen Truppen aus dem Land zu verweisen. Zudem sollen ausländische Streitkräfte künftig auch den irakischen Luftraum nicht mehr nutzen dürfen. Die USA haben derzeit vor allem für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat rund 5000 US-Soldaten im Irak stationiert. Der Beschluss des Parlaments war von dem US-Luftangriff auf Soleimani in der Nacht zum Freitag in Bagdad ausgelöst worden. Unklar ist bislang, ob sämtliche Soldaten der von den USA geführten internationalen Koalition zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abziehen müssen. Der Beschluss des Parlaments lässt der Regierung Spielraum, um eine Zahl an ausländischen Militärausbildern und Spezialisten im Land zu lassen. Neue Drohungen auch gegen Iran Trump erneuerte für den Fall iranischer Vergeltungsschläge auf US-Ziele auch seine umstrittene Drohung mit Angriffen auf Kulturstätten im Iran. Der Iran foltere und töte Amerikaner, "und wir sollen ihre Kulturstätten nicht anrühren dürfen? So funktioniert das nicht", sagte Trump den mitreisenden Journalisten zufolge. Wenn der Iran US-Ziele angreife, werde es "massive Vergeltung geben." Trump hatte am Samstagabend (Ortszeit) mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht, darunter kulturell bedeutende Orte. Die unverblümte Drohung des Republikaners sorgte im In- und Ausland für Entrüstung. Kritiker warfen ihm die Planung von Kriegsverbrechen vor, weil Angriffe auf zivile Kulturstätten völkerrechtlich verboten sind. Die "feindseligen und bedrohlichen" Aussagen Trumps seien "absolut inakzeptabel und verstoßen gegen internationale Gesetze", hatte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi dazu gesagt. Millionen zu Trauerzeremonien in Teheran erwartet In Teheran wurden heute Millionen Menschen zu Trauerzeremonien für Soleimani erwartet. Am frühen Morgen war zunächst ein sogenanntes Leichengebet in der Universität Teheran geplant. Danach sollte der Leichnam zum Asadi-Platz im Westen der iranischen Hauptstadt transportiert werden. Entlang der fast drei Kilometer langen Strecke wollen seine Landsleute Abschied nehmen von dem enorm einflussreichen Kommandeur der Al-Kuds-Einheit. Die Regierung erklärte den Montag in Teheran zum örtlichen Feiertag, damit dort alle Menschen an der Zeremonie teilnehmen können. Bereits am Sonntag hatten nach örtlichen Medienangaben Hunderttausende Iraner an Trauerzügen teilgenommen. Der General war bei einem US-Luftangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Er war das bekannteste Gesicht des iranischen Militärs im Ausland und wird im Iran nun von vielen als Märtyrer verehrt. Merkel, Macron und Johnson fordern Zurückhaltung Deutschland, Großbritannien und Frankreich forderten alle Seiten zu "äußerster Zurückhaltung" auf. "Es kommt nunmehr entscheidend darauf an zu deeskalieren", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson, die das Bundespresseamt am Abend veröffentlichte. "Die aktuelle Spirale der Gewalt in Irak muss beendet werden". Angesichts der wachsenden Spannung setzte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg für heute kurzfristig eine "dringende" Sitzung des Nordatlantikrats an. Das US-geführte Militärbündnis erklärte am Sonntag, die Truppen würden sich angesichts der angespannten Situation auf den Schutz ihrer Stützpunkte konzentrieren. Die Unterstützung der Partner im Kampf gegen den IS werde bis auf Weiteres ausgesetzt. Waren Geheimdiensterkenntnisse vor Luftschlag "dünn"? Der Angriff auf Soleimani erfolgte nach Angaben der USA, um weitere von ihm geplante Attacken auf US-Diplomaten und Einsatzkräfte zu verhindern. Die Regierung machte aber keine Details dazu öffentlich. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsquellen, die Erkenntnisse der Geheimdienste seien "dünn" gewesen. Führende Demokraten meldeten Zweifel an der offiziellen Begründung der US-Regierung für den Luftangriff auf Soleimani an. Außerdem verdächtigen sie Trump, mit dem Angriff vom laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ablenken zu wollen. Der Iran kündigte infolge der Tötung Soleimanis an, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 hinwegzusetzen, das aus US-Sicht vor allem den Bau einer Atombombe durch die Islamische Republik verhindern sollte. Man wolle aber weiter mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zusammenarbeiten und sei bereit, voll und ganz zum Abkommen zurückzukehren, sobald dieses vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen aufgehoben würden, hieß es aus Teheran. Damit bliebe eine Hintertür für eine diplomatische Lösung offen. Die USA hatten den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und wieder scharfe Sanktionen gegen Teheran verhängt.
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • Bundeswehr setzt Kontingentwechsel in den Irak aus
    Die Bundeswehr schiebt den eigentlich anstehenden Austausch ihrer Soldaten im Irak auf. Wegen der jüngsten Entwicklungen habe Generalinspekteur Zorn entschieden, den Kontingentwechsel der deutschen Soldaten auszusetzen. Die Bundeswehr schickt wegen der Spannungen im Irak zunächst keine neuen Soldaten zum Einsatz in das Land. Das habe Generalinspekteur Eberhard Zorn entschieden, teilte das Verteidigungsministerium über Twitter mit. "Wegen der jüngsten Entwicklungen im Irak hat Generalinspekteur Zorn entschieden, den regulären Kontingentwechsel der deutschen Soldatinnen und Soldaten bei @CJTFOIR auszusetzen", hieß es.
    Von den im Irak stationierten Soldaten sind knapp 90 im Kurdengebiet im Norden des Landes im Einsatz, um dort kurdische Kräfte auszubilden. Im Militärkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich von Bagdad, sitzen 27 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte. Zudem gibt es im Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Bagdad fünf deutsche Soldaten. Irakisches Parlament will Abzug ausländischer Soldaten Deutschland ist nach Angaben von Außenminister Heiko Maas grundsätzlich bereit, den Irak weiter im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu unterstützen. Voraussetzung sei aber, dass dies gewünscht werde und die Lage es erlaube, so Maas. "Unser überragendes Interesse ist, dass die Stabilität und Einheit des Irak nicht der jüngsten Eskalation zum Opfer fällt". Man werde unverzüglich mit der irakischen Regierung sprechen, um zu klären, wie sie das künftige Verhältnis gestalten wolle. "Wir werden jede Entscheidung respektieren." Das irakische Parlament hatte die Regierung in Bagdad zuvor aufgefordert, den Abzug aller ausländischen Truppen im Land einzuleiten, die Teil des US-geführten Bündnisses zum Kampf gegen den IS sind. Dazu zählen auch die deutschen Soldaten. Bundesregierung warnt vor Chaos Die Bundeswehr stellte ihre Ausbildungsmission für irakische Sicherheitskräfte vorübergehend ein, setzte ihre Tornado-Aufklärungsflüge für die internationale Anti-IS-Koalition vorerst aber fort. Am Samstag hatte die Bundesregierung noch deutlich gemacht, dass die Bundeswehr im Irak präsent bleiben solle. Ansonsten drohe der Irak im Chaos zu versinken und unter die Kontrolle von Extremisten zu geraten, erklärte Kramp-Karrenbauer. Zuvor hatten Grüne und Linke den Abzug deutscher Truppen gefordert, die SPD-Spitze äußerte Bedenken angesichts der Eskalation. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 06-01-2020
  • Raketenangriffe auf gesicherte Grüne Zone in Bagdad
    In der hochgesicherten Grünen Zone in Bagdad sind zwei Raketen eingeschlagen. In dem Gebiet befindet sich auch die US-Botschaft. Mehrere Menschen wurden verletzt. Todesopfer habe es aber nicht gegeben. In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mehrere Katjuscha-Raketen eingeschlagen. Wie das irakische Militär mitteilte, seien zwei der Raketen in der hochgesicherten Grünen Zone niedergegangen. Eine weitere sei im Stadtteil Dschadria eingeschlagen. Todesopfer habe es irakischen Polizeikreisen zufolge keine gegeben. Allerdings seien sechs Menschen verletzt worden. Einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP zufolge handelte es sich dabei zum Teil um Mitglieder eine Familie, die in der Nähe eines der Einschlagsorts wohnt. Die Grüne Zone war 2003 nach dem Sturz von Langzeitherrscher Saddam Hussein aus Sicherheitsgründen errichtet worden. In dem Gebiet befindet sich auch die US-Botschaft. Ultimatum von Hisbollah-Brigaden Die Angriffe erfolgten mehrere Stunden nach Ablauf eines Ultimatums einer pro-iranischen Gruppe. Die Hisbollah-Brigaden im Irak hatten irakische Truppen und Sicherheitskräfte aufgefordert, sich von US-Soldaten auf Stützpunkten im Irak zu entfernen. "Wir fordern die Sicherheitskräfte im Land auf, sich ab Sonntag um 17.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) mindestens 1000 Meter von US-Stützpunkten zu entfernen", teilte die Gruppe mit. Angriffe waren befürchtet worden. Seit Ende Oktober gab es mehrere Raketenangriffe auf US-Ziele im Irak. Die USA machten in der Vergangenheit für mehrere der Angriffe die Hisbollah verantwortlich. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Merkel, Macron und Johnson fordern Deeskalation
    Bundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Macron und der britische Premier Johnson haben den Iran zur Zurückhaltung aufgefordert. Die iranische Regierung bestellte einen deutschen Botschaftsmitarbeiter ein. Angesichts der jüngsten Eskalation zwischen dem Iran und den USA haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien "insbesondere" Teheran zur Zurückhaltung aufgefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sowohl mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron als auch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson telefoniert, teilte ein Regierungssprecher mit. Dabei sei es um die aktuelle Lage im Mittleren Osten nach dem US-Militärschlag gegen General Kassem Soleimani "und die vorausgegangenen Angriffe gegen US-Ziele im Irak", gegangen. "In beiden Gesprächen bestand Einigkeit, dass Deeskalation nun dringlich ist. Insbesondere Iran ist in der jetzigen Lage zur Zurückhaltung aufgerufen", sagte der Sprecher. Einigkeit herrschte auch darüber, dass "Souveränität und Sicherheit des Irak" geschützt werden müssen. Man habe verabredet, sich "nach Kräften" für eine Reduzierung der Spannungen einzusetzen. Johnson: "Wir werden seinen Tod nicht beklagen" Johnson teilte nach Telefonaten mit Merkel und US-Präsident Donald Trump mit, man sei mit allen Seiten in engem Kontakt, um zur Deeskalation zu ermutigen. Er werde auch mit anderen Staatschefs und "unseren irakischen Freunden" sprechen, um Frieden und Stabilität zu unterstützen. Soleimani habe eine Bedrohung für "alle unsere Interessen" dargestellt. "Wir werden seinen Tod nicht beklagen", erklärte Johnson. "Es ist allerdings klar, dass alle Aufrufe zur Vergeltung oder für Repressalien nur zu mehr Gewalt in der Region führen werden und das ist im Interesse von niemanden." Iran droht mit Vergeltung Der iranische General Soleimani galt als bekanntestes Gesicht des Militärs im Ausland. Der militärische Berater von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Khamenei, Hussein Dehghan, sagte in einem Interview des Nachrichtensenders CNN, man werde als Vergeltung für die Tötung Soleimanis "militärisch reagieren und gegen Militärstützpunkte". Die USA hätten einen Krieg begonnen. "Das Einzige, was diese Phase des Kriegs beenden kann, ist es, wenn die Amerikaner einen Schlag bekommen, der dem Schlag entspricht, den sie uns angetan haben", sagte er CNN zufolge weiter. Danach sollten die Amerikaner nicht erneut Vergeltung anstreben, forderte er. US-Regierung warnt vor Angriffen US-Präsident Trump hingegen warnte den Iran vor Vergeltungsangriffen und drohte mit massiven Gegenschlägen. Das US-Militär habe 52 "für die iranische Kultur wichtige" und "hochrangige" Ziele im Visier, die angegriffen würden, falls der Iran Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen attackieren sollte. Wegen der Drohungen bestellte der Iran den Schweizer Botschafter in Teheran ein, der stellvertretend die diplomatischen Aufgaben für die USA übernimmt. Die "feindseligen und bedrohlichen" Aussagen Trumps seien "absolut inakzeptabel und verstoßen gegen internationale Gesetze", sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi dazu. Sollten die USA Kulturstätten des Irans angreifen, wäre dies ein Kriegsverbrechen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte, Trump habe in seinem Tweet keine Kulturstätten gemeint. Die Drohungen des Präsidenten bekräftigte er aber. Im Fernsehsender ABC sagte Pompeo, die USA würden nach möglichen Vergeltungsschlägen der Iraner mit gezielten Angriffen auf die Verantwortlichen reagieren. Iran bestellt deutschen Geschäftsträger ein Wie das iranische Außenministerium mitteilte, wurde außerdem der deutsche Geschäftsträger einbestellt. Als Gründe nannte das Ministerium nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna "unwahre, unangemessene und destruktive Äußerungen einiger deutscher Offizieller" zum Tod Soleimanis sowie deren Unterstützung für den "terroristischen Angriff" der USA. Dem deutschen Geschäftsträger sei eine klare Botschaft übermittelt worden: Soleimani sei in der ganzen Region wegen seines Kampfes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" respektiert gewesen. Daher seien "einseitige Äußerungen" deutscher Politiker in diesem Zusammenhang inakzeptabel. Sie stünden nicht im Einklang mit den bisherigen Beziehungen beider Länder und den Bemühungen für Frieden und Sicherheit in der Region. Auf welche Äußerungen der Iran sich konkret bezieht, blieb offen. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es dazu lediglich: "Der deutsche Geschäftsträger im Iran war heute zu einem Gespräch im iranischen Außenministerium." Dringende NATO-Sitzung angesetzt Angesichts der wachsenden Spannungen setzte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für Montag kurzfristig eine "dringende" Sitzung des Nordatlantikrats an. Das bestätigte ein Sprecher des Militärbündnisses. Bei dem Treffen solle es um die Situation im Irak nach der Tötung Soleimanis gehen. Der Nordatlantikrat ist das wichtigste Entscheidungsgremium des Bündnisses. Er trifft sich in der Regel einmal pro Woche auf Ebene der Botschafter und etwa halbjährlich auf Ebene der Außen- und Verteidigungsminister. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Iran führt Atomprogramm unbegrenzt fort
    Der Iran sieht sich dem Wiener Atomabkommen von 2015 künftig nicht mehr verpflichtet. Die Regierung teilte mit, dass der Iran sein Atomprogramm unbegrenzt weiterführen und auch Uran unlimitiert anreichern werde. Der Iran hat seinen Rückzug aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 verkündet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna will die Regierung des Landes ihr Atomprogramm nun unbegrenzt weiterführen. Uran solle unlimitiert angereichert werden. Es sei die "fünfte und letzte Phase" des Rückzugs aus dem Atomabkommen, teilte die Regierung mit. Die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde werde sie aber fortsetzen wie bisher.  Der Ausstieg aus dem Abkommen kommt überraschend. Wenige Stunden zuvor hatte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Abbas Mussawi, lediglich einen weiteren Schritt im Teilausstieg des Landes aus dem internationalen Abkommen angekündigt. "Wir werden diesbezüglich am Abend eine wichtige Sitzung haben und über die fünfte Phase des Teilausstiegs entscheiden", zitierte die Nachrichtenagentur Isna den Sprecher am Nachmittag. Schrittweise gegen Auflagen verstoßen Der Streit um das iranische Atomprogramm hatte sich schon länger zugespitzt. Die USA hatten den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und scharfe Sanktionen gegen Teheran verhängt. Vor allem die Sanktionen gegen den Erdgas- und Ölsektor lösten eine schwere Wirtschaftskrise im Land aus. Der Iran hatte sich zunächst ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten. Die Europäer versuchten indes, den im Abkommen versprochenen Handel trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten. Im Mai vergangenen Jahres begann Teheran dann allerdings, schrittweise gegen Auflagen des Atomabkommens zu verstoßen. So reicherte es inzwischen mehr Uran auf höhere Konzentrationen an als im Abkommen erlaubt.   Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Dreikönigstreffen: Eine Partei auf Orientierungssuche
    Die FDP hat es schwer. Ihr Negativ-Image wird sie einfach nicht los, hinzu kommt der Fluch der Richtungslosigkeit. Es gibt also viel zu besprechen beim bevorstehenden Dreikönigstreffen in Stuttgart. Von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio Das vergangene Jahr war für die FDP keine Erfolgsgeschichte: die Wahlergebnisse mäßig bis enttäuschend, in den ostdeutschen Bundesländern gelang nur in Thüringen der Sprung in den Landtag und auch thematisch konnten die Liberalen keine großen Akzente setzen. Von der Schwäche der Volksparteien profitieren derzeit vor allem die Grünen, an der FDP laufen die wichtigen Debatten meist vorbei. Lindners Populismus bleibt hängen In einer Gesellschaft, in der sich mehr und mehr das Schrille und Schräge in der Öffentlichkeit durchsetzt, haben es mehrdimensionale Konzepte und auf mittelfristige Umsetzung angelegte Vorhaben schwer. Was durchdringt, ist die Grenzüberschreitung, der Fehler, die Polarisierung. Eine große Versuchung - zumal für eine Oppositionspartei. Und so springt mitunter auch Parteichef Christian Lindner auf den Zug des Populismus auf - als brillanter Rhetoriker hat er ein Gespür dafür. Es sind seine Zuspitzungen, die im Gedächtnis bleiben, nicht die in mehrseitigen Papieren formulierten Ideen der Arbeitsebene. Für das Bild der FDP in der Öffentlichkeit ist das schwierig. Ihr Negativ-Image als neoliberale Partei der besserverdienenden Autofahrer, denen die Umwelt egal ist, wird sie so nicht los. Viele nehmen gar nicht wahr, dass die FDP viele Ideen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes hat. Ihre Positionen zur Klimapolitik, die vor allem auf Technikoffenheit und Innovation setzen, dringen nur sehr langsam durch. Auch die Konzepte zur Arbeits- und Sozialpolitik werden häufig mit dem Hinweis abgetan, die FDP interessiere sich ohnehin nur für die Belange der Menschen mit hohen Einkommen und Vermögen. Bildung und Digitalisierung - zwei weitere Felder, in denen die Freien Demokraten in den vergangenen Jahren Kompetenzen aufgebaut haben, spielen in den prägenden Debatten keine große Rolle - und wenn, dann machen andere die Punkte. Eine FDP, die derzeit vor allem aus der Opposition agiert, geht da unter. Fluch der Richtungslosigkeit Dazu kommt ein Problem, das nicht nur, aber besonders auch den Liberalen zu schaffen macht - die Partei repräsentiert viele Strömungen, die nicht immer unter ein Dach passen: In den ostdeutschen Flächenländern wollen sie nah an den Interessen der kleinen Selbständigen sein, derjenigen, die von der CDU und ihrer Migrationspolitik enttäuscht sind. In den Großstädten, in studentischer Umgebung punkten sie mit Innovation, Gründergeist, Digitalisierung und einer gehörigen Portion Fortschrittsoptimismus und in Unternehmerkreisen überzeugt die FDP vor allem mit dem Steuersenkungsmantra und liberaler Wirtschaftspolitik. Bei einer solchen Bandbreite fällt es schwer, das eigentliche Profil der heutigen FDP zu identifizieren. Mit dem Ruf der Richtungslosigkeit kämpft die Partei schon lange. Viele Menschen betrachten die FDP sowieso nur als Funktionspartei, die anderen zur Mehrheit verhilft. Aber das kann den Freien Demokraten nicht genügen in einer Zeit, in der sich das eingespielte Nachkriegs-Parteiensystem auflöst. Dass es ihnen tatsächlich nicht genügt, wird allmählich auch nach außen hin deutlich. Liberale Orientierungssuche Lindner ist zwar nach wie vor die unangefochtene Nr. 1 und wird auch quer durch alle Reihen unterstützt, aber immer mehr FDP-Politiker und Politikerinnen gehen mit ihren eigenen Interpretationen eines liberalen Zukunftsentwurfes an die Öffentlichkeit. Und das Spektrum ist groß: Es reicht von sozialliberalen bis zu liberal-konservativen Positionen. Es wirkt wie eine Orientierungssuche - vielleicht auch für den Tag in ferner Zukunft, an dem Lindner die Geschicke der Partei anderen überlässt. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Iraks Parlament will Abzug der US-Truppen
    Der Irak geht auf Distanz zu den USA. Das Parlament verabschiedete eine Resolution, die den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land fordert. Derweil gehen die Drohungen zwischen den USA und dem Iran weiter. Das irakische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, die die Regierung auffordert, für ein Ende der militärischen Präsenz aller ausländischen Truppen im Land zu sorgen. Zudem solle die Regierung ihr Hilfsersuchen im Rahmen der Anti-IS-Koalition widerrufen. Das wäre faktisch sowohl das Ende der US-Präsenz im Land als auch das Ende des Antiterrorkampfes gegen den IS im Irak. Die USA haben derzeit rund 5000 Soldaten im Irak stationiert. Anders als Gesetze sind Resolutionen des irakischen Parlaments für die Regierung nicht bindend. Jedoch hatte sich Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi seinerseits bereits für ein Ende der Truppenpräsenz ausgesprochen. Die US-geführte Koalition gegen den IS kündigte zeitgleich an, alle Kampfhandlungen zunächst einzustellen und sich auf den Eigenschutz zu verlegen. Drohungen verschärfen sich Gleichzeitig wird der Ton zwischen den USA und dem Iran immer schärfer. Trump hatte in der Nacht den Iran vor Vergeltungsangriffen wegen der Tötung des Generals Kassem Soleimani gewarnt und mit massiven Gegenschlägen gedroht. Das US-Militär habe 52 "für die iranische Kultur wichtige" und "hochrangige" Ziele im Visier, die angegriffen würden, falls der Iran Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen attackieren sollte. Warnung von Trump Trump richtete martialische Worte an die Iraner - und schrieb das Wort "Warnung" in Großbuchstaben. Die USA hätten gerade zwei Billion Dollar für Militärausrüstung ausgegeben und seien "das größte und bei weitem beste Militär der Welt". Sie würden diese "brandneue, wunderschöne Ausrüstung" im Fall von Angriffen auf amerikanische Ziele "ohne Zögern" in Richtung der Iraner schicken.
    Iran bestellt erneut Schweizer Botschafter ein Der Iran bestellte wegen der Drohungen Trumps den Schweizer Botschafter in Teheran ein, der stellvertretend die diplomatischen Aufgaben für die USA übernimmt. Die "feindseligen und bedrohlichen" Aussagen Trumps seien "absolut inakzeptabel und verstoßen gegen internationale Gesetze", sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi dazu. Wenn die USA Kulturstätten des Irans angreifen sollten, wäre dies ein Kriegsverbrechen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte dagegen, Trump habe in seinem Tweet keine Kulturstätten gemeint. "USA haben Krieg begonnen" Der militärische Berater von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Khamenei, Hussein Dehghan, sagte in einem Interview des Nachrichtensenders CNN in Teheran, der Iran werde als Vergeltung für die Tötung Soleimanis "militärisch reagieren und gegen Militärstützpunkte". Der Iran wolle keinen Krieg. "Die USA haben den Krieg begonnen", sagte der Ex-Verteidigungsminister demnach. "Das Einzige, was diese Phase des Kriegs beenden kann, ist es, wenn die Amerikaner einen Schlag bekommen, der dem Schlag entspricht, den sie uns angetan haben", sagte er CNN zufolge weiter. Danach sollten die Amerikaner nicht erneut Vergeltung anstreben, forderte er. Weiterer Teilausstieg aus Atomabkommen erwartet Außenamtssprecher Abbas Mussawi gab bekannt, dass der Iran einen weiteren Teilausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 plant. "Wir werden diesbezüglich am Abend eine wichtige Sitzung haben und über die fünfte Phase des Teilausstiegs entscheiden", sagte er. Es wird damit gerechnet, dass der Iran sehr viel deutlicher vom Abkommen abrücken könnte, als bislang geplant. Bemühungen um Deeskalation Unterdessen liefen Bemühungen an, eine weitere Zuspitzung der Lage abzuwenden. "Wir werden in den kommenden Tagen alle Hebel in Bewegung setzen, um einer weiteren Eskalation der Lage entgegenzuarbeiten - in den Vereinten Nationen, der EU und im Dialog mit unseren Partnern in der Region, auch im Gespräch mit dem Iran", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas der "Bild am Sonntag". Großbritannien schickt zwei Kriegsschiffe Großbritannien kündigte zugleich an, zwei Kriegsschiffe in den Persischen Golf schicken. Der Zerstörer "HMS Defender" und die Fregatte "HMS Montrose" sollten Handelsschiffe in der Straße von Hormus schützen, teilte Verteidigungsminister Ben Wallace nach einem Gespräch mit seinem US-Amtskollegen Mark Esper mit. In der Straße von Hormus war es im Sommer 2019 zu mehreren Angriffen auf Öltanker gekommen, hinter denen die USA den Iran vermuten. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Trauer und patriotische Popmusik
    Irans Führung macht aus den Trauerfeierlichkeiten für den getöteten General Soleimani eine patriotische Demonstration. Die Nation soll geeint werden - im Kampf gegen die USA. Von Karin Senz, ARD-Studio Istanbul Die iranische Führung möchte einen Tag voller Symbolkraft und Botschaften an die Welt und vor allem die USA. Das Staatsfernsehen berichtet fast ununterbrochen, sendet dazu Hintergrundberichte mit der passenden Musik. Die Familie von Kassem Soleimani soll Ahwas für den Auftakt der Feierlichkeiten ausgesucht haben. Die Millionenstadt im Südwesten war im Iran-Irak-Krieg in den 1980er-Jahren nicht nur Schauplatz, dort begann auch Soleimanis militärische Karriere. Bewusstes Signal an die Jugend Und - in Ahwas gab es auch im vergangenen November Auseinandersetzungen während der regierungskritischen Demonstrationen. Darauf ging man zu Beginn der Feierlichkeiten indirekt ein. Soleimanis Leichnam wurde mit patriotischer Popmusik begrüßt, mit einem Lied, das von einem Mann erzählt mit einem Löwenherz, das Barmherzigkeit und Wut in sich vereint. Mit der jungen Musik versucht die Führung offenbar, die Demonstranten für sich zu gewinnen und die Republik zu einen. Die Straßen der Stadt sind voll. Zehntausende schwenken Fahnen, tragen Bilder des Generals mit sich. "Heute trauert nicht nur die Familie von General Soleimani", sagt ein Mann, "heute trauert die ganze iranische Nation." Und eine Frau ist ähnlich ergriffen: "Schwester, mein Herz schmerzt. Ich bin wie Kassems Schwester. Ich bin wie Kassems Tochter. Er war gegangen, um die Zukunft meines Kindes zu verteidigen." Wut auf Amerika Zur Trauer kommt die Wut auf Amerika. "Die USA und ihr Präsident müssen wissen, dass wir uns bitter rächen werden. Ich sage Mr. Trump, dass er jetzt auch vor seinem eigenen Schatten Angst haben muss." Immer wieder rufen die Teilnehmer: "Nieder mit Amerika" und "Tod für Amerika". Das war auch schon am Morgen in Teheran zu hören. Dort fand eine sehr emotionale Parlamentssitzung statt. Auch hier bahnte sich die Wut auf Amerika ihren Weg. Der Parlamentssprecher Ali Larijani: "Mr. Trump, das ist die Stimme der Menschen im Iran. Hör sie Dir an. Sie werden Dir nicht vergeben. Und Sie werden diese Wut durch Strafe zu spüren bekommen. Sie werden dafür zur Verantwortung gezogen, dass Sie die Sicherheit dieser Region gefährden." Viele Abgeordnete trugen bei der Sitzung schwarze Kleidung. Dreitägige Trauerfeiern Die Schulen in Ahwas und auch Behörden und Geschäfte bleiben heute geschlossen. Alle sollen die Gelegenheit haben, sich von ihrem Helden Soleimani zu verabschieden, so die Intention. Später soll der Leichnam Soleimanis nach Teheran überführt werden. Dort ist am Abend eine Trauerzeremonie mit der iranischen Führung und angeblich auch Gästen aus dem Irak geplant. Morgen gehen die Feierlichkeiten in Teheran und in der für Schiiten heiligen Stadt Qom weiter. Die eigentliche Beerdigung soll am Dienstag  stattfinden - in Soleimais Geburtsstadt Kerman. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Helden geben Halt
    Die Buschbrände in Australien wüten weiter. Die Zahl der Toten ist auf 24 gestiegen, Hunderte weitere Häuser wurden ein Raub der Flammen. Was kann helfen? Vielleicht Heldengeschichten. Eine Reportage von Holger Senzel, ARD-Studio Singapur, zzt. Sydney Eine Frau marschiert mit ihrem Pferd in eine Bar. Der Mann an der Theke verzieht keine Miene und stellt ein Bier auf den Tresen. Das Pferd leckt das Kondenswasser vom Glas, die Frau kippt den Inhalt herunter. "Es ist das freundlichste Pferd, das ich kenne", sagt Mark Ethel, Eigentümer des Waterfront Hotels in Moruya im Südosten von New South Wales. Die Gemeinde gehe durch harte Zeiten, Häuser seien niedergebrannt, Nachbarn gestorben. Da sei es selbstverständlich, dass man sich gegenseitig helfe. Denn Bec Winter hätte ihr Pferd Charmer niemals draußen vor der Tür gelassen. Charmer hat ihr das Leben gerettet. "Sie war unglaublich", erzählt die Frau, "ich bin so stolz auf sie. Ich wusste ja  nicht, ob wir direkt ins Feuer hineinreiten. Da war extrem viel Rauch. Ich konnte die Hitze fühlen - aber wusste nicht: Kommt das von der Sonne oder von den Flammen? Es war erschreckend. Aber ich hatte großes Vertrauen in Charmer , dass sie mich sicher da rausbringt. Und das hat sie! Sie ist meine Heldin."  Heldengeschichten machen Mut Es sind Geschichte wie diese, die den Menschen Mut machen. Wie die Schlagzeilen vom "Kampf der Apfelstadt Bartlow" oder auch "Schlacht in der Geisterstadt", die heute auf den Titelseiten australischer Zeitungen prangen. Die 1200 Einwohner-Gemeinde - berühmt für Apfelanbau und Saftproduktion - war geräumt worden, als die Flammenwände sich näherten - keine Chance, sie zu retten. Doch einige Einwohner blieben und zogen gemeinsam mit einer Gruppe Feuerwehrmänner in die Schlacht. Worte aus dem Krieg, doch so fühlt es sich auch an für die Menschen hier. Ein Großteil der Häuser von Bartlow brannte trotzdem nieder - aber irgendwann in der Nacht zog sich das Feuer zurück. Eine Menge Glück, wechselnder Wind vermutlich, aber das spielt keine Rolle - es ist eine weitere Heldengeschichte. Von Frauen und Männern, die nicht kapitulieren gegen einen übermächtigen Feind. Der Mensch mit all seiner ausgefeilten Technik scheint  hilflos gegen die wütende Natur. Und mancher Klimaaktivist glaubt denn auch, es sei die Rache dieser Natur für jahrzehntelangen Misshandlungen.  Rache der Natur - oder Zufall? Premierminister Scott Morrisson mag den Zusammenhang zwischen extremer Hitze, Jahrhundertdürre und dem menschengemachten Klimawandel noch immer nicht ganz akzeptieren. Denn Kohle ist die Seele der australischen Wirtschaft, ohne seine Kohle wäre "down under" ein Agrarstaat - und deshalb soll die Förderung sogar noch gesteigert werden. "Buschfeuer hat es in Australien schon immer gegeben", argumentiert die Regierung gern.  Man kann es daher durchaus als Widerspruch zum eigenen Regierungschef interpretieren, was Glady Berekjilian - Premierministerin von New South Wales - heute auf einer Pressekonferenz sagte. Sicher habe es in Australien immer schon Buschbrände gegeben, aber was das Ausmaß der Feuer angehe, sei man in völlig unkartiertem Terrain. "Viele Städte, die noch nie zuvor ein Buschfeuer erlebt haben, wurden vollständig ausradiert. Diese Wetterbedingungen, die Ausbreitung und die Geschwindigkeit der Feuer, die Art und Weise, wie sie Gemeinden angreifen - das ist ohne Beispiel, das gab es noch nie. Das müssen wir akzeptieren. Und ich bin nicht überrascht, dass auch Nationen außerhalb Australiens das sehr genau beobachten." Etwas Abkühlung erwartet Mit 48,9 Grad Celsius war Sidney gestern der heißeste Platz der Erde. Die kommenden Tage bringen ein wenig Abkühlung, entlang der Küste möglicherweise sogar Regen. Feuerwehrchef Shane Fitzsimmons spricht von einer gewissen Erleicherung, warnt aber zugleich vor zu großen Erwartungen: "Es ist eher eine psychologische Erleichterung. Es reicht auf keinen Fall, um die Feuer unter Kontrolle zu bekommen." Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020
  • Steigt die Bahn wieder ins Nachtzug-Geschäft ein?
    Museumsreife Schlafwagen und ausgelegene Pritschen brachten der Deutschen Bahn Millionenverluste. Die Österreicher zeigen hingegen, wie das Nachtzug-Geschäft gehen kann. Steigt die Deutsche Bahn wieder ein? Einsteigen, einschlafen - aufwachen, aussteigen: Nachtzüge bieten eine bequeme Möglichkeit, zu reisen. Vor allem in Mitteleuropa nehmen immer mehr Menschen den Nachtzug - sie nutzen dabei etwa das Angebot der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), die ihre Nachtzüge durch Deutschland, Italien, die Schweiz und Österreich fahren lässt. Die Deutsche Bahn ist raus. Sie hatte das Geschäft vor drei Jahren abgestoßen. Ihre rund 40 Jahre alten Schlaf- und Liegewagen vermachte sie den ÖBB, weil sie mit ihnen Millionenverluste einfuhr. Seitdem müssen Kunden der Deutschen Bahn nachts in Intercity und ICE im Sitzen reisen. Die Österreicher investierten dagegen in das Geschäft und ließen neue Züge bauen. Klimadebatte fördert Umdenken Auch wegen der Klimadebatte setzt nun ein Umdenken bei der Deutschen Bahn beziehungsweise beim Eigentümer des Staatskonzerns ein. "Ich bin dafür prinzipiell offen", antwortete Verkehrsminister Andreas Scheuer der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage nach einem Wiedereinstieg ins Nachtzuggeschäft. Der CSU-Politiker verwies auf laufende Gespräche mit den Staatsbahnen Österreichs und der Schweiz. In welcher Form sich die Deutsche Bahn engagieren könnte, ist offen. Es helfe kein Schnellschuss, warnte Scheuer. "Wenn wir wieder Nachtzüge bereitstellen, brauchen wir auch die entsprechenden Züge dafür." Bei vielen Reisenden dürften die museumsreifen Schlafwagen und ausgelegenen Pritschen der Bahn noch in Erinnerung sein. Mit ihnen wäre der Konzern wohl kaum konkurrenzfähig. Gemeinsame Nachtzüge mit den ÖBB? Derzeit sei kein eigenes Angebot mit klassischen Schlaf- und Liegewagen geplant, hatte die Deutsche Bahn zum Jahreswechsel klargestellt. Allerdings werden unterschiedliche Kooperationsmodelle diskutiert, wie ÖBB-Chef Andreas Matthä kürzlich der "Wirtschaftswoche" sagte. "Wir könnten stärker beim Ticketvertrieb zusammenarbeiten oder Nachtzüge gemeinsam betreiben." Man könne die Expansion auch in einem Gemeinschaftsunternehmen vorantreiben. Auch die Schweizerischen Bundesbahnen wollen mehr Nachtzüge und dafür die Zusammenarbeit mit den ÖBB vertiefen, wie ein Sprecher sagte. Zürich sei nach Wien die zweitgrößte Drehscheibe für Nachtzugfahrten in Europa. Neue Strecken könnten auch durch Deutschland führen. Nach Angaben des Bahnbeauftragten der Bundesregierung, Enak Ferlemann, hatte die Deutsche Bahn nach 2016 ihre verbliebenen 81 Schlafwagen verkauft. Wie teuer es wäre, in das Nachtzuggeschäft wieder einzusteigen, konnte er nicht sagen. Für die speziellen Fahrzeuge müssten auch die Werkstätten und Reinigungsanlagen umgebaut werden. "Hierfür wären hohe Investitionen notwendig." Bislang war der Bund zurückhaltend. "Aufgrund des schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnisses" plane man nicht, dafür Geld bereitzustellen, ergänzte Ferlemann in seiner Antwort von Anfang Dezember. Die Regierung begrüße die Kooperation mit Eisenbahnen, die solche Spezialverkehre wirtschaftlich betreiben könne. ÖBB erwirtschaftet leichtes Plus So wie die ÖBB. Die Österreicher lassen ihre Nachtzüge durch Deutschland, Italien, die Schweiz und Österreich fahren, von Mitte Januar an auch bis Brüssel. 2019 seien die Fahrgastzahlen um etwa zehn Prozent gestiegen, sagte ein Sprecher. Die ÖBB erwirtschafteten damit ein leichtes Plus. Mit gut eineinhalb Millionen Kunden bleibt es zwar ein Nischengeschäft, Konzernchef Matthä hält aber Ausschau nach weiteren Wachstumsmöglichkeiten. Die ÖBB betreibt 18 eigene Nachtzug-Linien unter der Marke Nightjet und acht Nachtzugstrecken mit Partnern, unter anderem mit der Schweizer Bahn SBB. Die Partnerschaft mit den Schweizerischen Bundesbahnen zeige, "wie erfolgreich eine Kooperation laufen kann", sagte Matthä. "Wir fahren zusammen von Zürich nach Berlin beziehungsweise Hamburg." "In Deutschland schläft die Bahn, in Österreich der Kunde - und kommt dabei noch ausgeruht und pünktlich ans Ziel", kritisierte FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic. Die Bahn solle sich an den ÖBB ein Beispiel nehmen. "Gerade im gehobenen Segment ist Komfort für Reisende ausschlaggebend und der Nachtzug mit Schlafwagen eine attraktive Alternative zum Flugzeug." Spannend wäre dafür etwa eine Verbindung Berlin-Paris - die hatte die Bahn 2014 eingestellt. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: TagesschauPubliziert am 05-01-2020