Welt

  • Es lebe das Hinterzimmer!
    „Hinterzimmer“ und „Mauschelei“ waren die Worte der Woche. In messerscharfer Häme werden sie immer dann gebraucht, wenn es um unliebsame Entscheidungen geht – sei es in Brüssel bei der Suche nach einem Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, sei es in Berlin, wenn die Bundeskanzlerin Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin in ihr Kabinett holt. Ein Ekel vor der Politik spricht aus den Artikeln, in denen sie vorkommen; von dem wilden Redefluss zu schweigen, der losbricht, wenn die Sprache auf die Entscheidungen in Brüssel und Berlin kommt. Fast scheint es, als haben Rechtspopulisten und Republikfeinde die Macht übernommen und alle Köpfe gleichgeschaltet. Selbst die der demokratisch gesinnten Politiker – von Katarina Barley (SPD) über Martin Schulz (SPD) und Manfred Weber (CSU) bis hin zu Österreichs Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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    "Der ganze Prozess der Postenvergabe war haarsträubend": Sebastian Kurz Sebastian Kurz In ihrem Furor schrecken diese nicht davor zurück, genauso wie diejenigen zu reden, welche die Europäische Union und die repräsentative Demokratie grundsätzlich ablehnen. Fehlen noch die Millionen von Mitläufern. Papageienartig plappern sie nach, was sie hören, lesen oder für den Zeitgeist halten. Komme noch einer mit der Schwarmintelligenz! Es gibt sie nicht. Es ist der Stumpfsinn, nicht der Geist, der sich in der Masse entfaltet. In ihr schwindet die bewusste Persönlichkeit, Gefühle und Gedanken gehen in dieselbe Richtung – zum Teil durch Suggestion, zum Teil durch Ansteckung. An den Worten „Hinterzimmer“ und „Mauschelei“ lässt es sich wahrnehmen. Womöglich ist es sogar noch schlimmer. Das Wort „mauscheln“ verweist darauf. Die Nazis gebrauchten das Wort „mauscheln“ mit Vorliebe Offenbar ist die deutsche Volksseele noch immer gefangen im Sumpf des kollektiven Unbewussten. Es waren die Antisemiten des 19. Jahrhunderts, die das Wort „mauscheln“ als angeblich jiddisches Wort in die Öffentlichkeit trugen, um die Juden herabzusetzen. Von Israels Prophet Moses – Hebräisch Mosché, Jiddisch Moische – leiteten sie „mauscheln“ ab. Die Nazis gebrauchten das Wort mit Vorliebe in ihren Gazetten, um das jüdische Geschäftsgebaren zu brandmarken. Bis heute steht Mauschelei und mauscheln laut Duden für „wie jüdische Händler Geschäfte machen“, also „unter der Hand in undurchsichtiger Weise Vorteile aushandeln oder begünstigende Vereinbarungen treffen“. Das letzte Wort hat die Sprache. Und Sprache ist nicht das, womit man etwas beschreibt, sondern womit man denkt. Mauscheln und Mauschelei gehören dringend in das „Wörterbuch des Unmenschen“. Stattdessen erfreuen sie sich großer Beliebtheit und werden in bewusster oder unbewusster Niedertracht dazu verwendet, die Suche nach Auswegen und Kompromissen zu verunglimpfen.

    Reden von Kramp-Karrenbauer und Merkel

    Anlässlich des 75. Jahrestages des missglückten Hitler-Attentats werden 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr ihr Gelöbnis ablegen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel richten Worte an die Soldaten.

    Quelle: WELT Und das alles auch noch im Hinterzimmer! Dieses steht für Verschwörung und Arglist, für Kabalen und Ränkespiele, für Schmiergeld und Nebenabsprachen, für Spelunkenluft, für dunkle Ecken und geheimnisvolle Türen, hinter denen die Halunken im Regierungssold ihr Unwesen treiben oder die Kanzlerin AKK zu Verteidigungsministerin macht, obgleich diese noch Wochen vorher öffentlich erklärte, nie, nie, nie ins Merkel-Kabinett eintreten zu wollen. Dass Hinterzimmer, also vertrauliche Gespräche, Bedingungen sind, um Durchbrüche in Verhandlungen zu erzielen, lässt sich seit Jahrhunderten beobachten – von den Gesprächen am Rande des Wiener Kongresses über die legendäre Pyjama-Konferenz Walther Rathenaus 1922 in Rapallo bis hin zu den Klimagipfeln der Gegenwart. „Wir hätten heute kein ratifiziertes Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz, wenn ich 2001 als Bundesumweltminister keine Möglichkeit gehabt hätte, mit der sehr konservativen japanischen Umweltministerin in vertraulichem Rahmen über die Interessen ihre Landes zu sprechen und so zu einem Kompromiss zu kommen“, erinnerte sich Jürgen Trittin diese Woche in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“.

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    Die erste Deutsche an der Spitze der EU: Ursula von der Leyen (CDU) verabschiedet sich aus Berlin Ursula von der Leyen Und in Europa? Noch am Abend des 26. Mai – dem Tag der Europawahl – eilte der Spitzenkandidat der EVP, Manfred Weber, nach Brüssel, um im Hinterzimmer in vertraulichen Gesprächen mit den anderen Fraktionen seinen Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten durchzufechten. Vergeblich. In eben diesen Hinterzimmern konnten sich die frisch gewählten Abgeordneten weder auf Manfred Weber noch auf Frans Timmermans von den Sozialdemokraten einigen. Umso empörter reagierten sie, als die demokratisch gewählten europäischen Staats- und Regierungschefs nun ihrerseits auf einem Gipfeltreffen Anfang Juli mit Ursula von der Leyen eine eigene Kandidatin für das Amt präsentierten. Wie die Radaubrüder des rechten Rands schimpften plötzlich auch die Barleys, Webers und Schulzens der europäischen Welt über die angebliche Mauschelei und Hinterzimmerdiplomatie. Zusammen mit Europas Grünen verunglimpften sie das Vorgehen des Europäischen Rates als undemokratisch.
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    EU-Parlament in Straßburg Wahl zur EU-Kommissionschefin Dass der Gipfelbeschluss genau der Rechtslage entspricht und diese die Rolle des Spitzenkandidaten gar nicht kennt, wischten sie genauso beiseite wie die Tatsache, dass das Europäische Parlament kein demokratisches ist. In der Europäischen Union geht die Unionsgewalt von den Mitgliedstaaten aus, nicht vom Volk. In seinem Urteil zum Vertrag von Lissabon stellte das Bundesverfassungsgericht 2009 fest: „Das Europäische Parlament ist weder in seiner Zusammensetzung noch im europäischen Kompetenzgefüge dafür hinreichend gerüstet, repräsentative und zurechenbare Mehrheitsentscheidungen als einheitliche politische Leitentscheidungen zu treffen. Es ist gemessen an staatlichen Demokratieanforderungen nicht gleichheitsgerecht gewählt und innerhalb des supranationalen Interessenausgleichs zwischen den Staaten nicht zu maßgeblichen politischen Leitentscheidungen berufen.“ Vorwurf der Mauschelei schürt das Misstrauen In anderen Worten: Das Europäische Parlament wird in freier und geheimer, aber nicht in gleicher Wahl gewählt. Streng genommen
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019

  • „Das schulden wir unseren Soldatinnen und Soldaten“
    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass die deutschen Verteidigungsausgaben weiter steigen werden. Die Bundeswehr brauche für die Erfüllung ihrer Aufgaben mehr Unterstützung, Ausrüstung und Ausbildung, sagte Merkel am Samstag beim öffentlichen Gelöbnis für 400 Soldaten in Berlin. „Deshalb haben wir bereits die Verteidigungsausgaben gesteigert und werden das auch weiter tun“, so die Kanzlerin. „Das schulden wir unseren Soldatinnen und Soldaten. Das schulden wir auch unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der Nato und der EU.“ Die neue Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer forderte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht eine konstante Anhebung der deutschen Rüstungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato. „Haben eine klare Zusage gegeben“ Der Einsatz für Frieden und Sicherheit müsse Deutschland die Ausgaben wert sein, sagte Merkel. „Ich bin der festen Überzeugung, wir müssen stets unter Beweis stellen, dass wir bereit und fähig sind, unsere Streitkräfte zum Einsatz zu bringen und uns zu verteidigen.“ Dies sei Voraussetzung dafür, Verhandlungen führen und politische Lösungen von Konflikten finden zu können. Kramp-Karrenbauer sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, sie habe „immer kritisiert“, dass der Verteidigungshaushalt der mittelfristigen Finanzplanung zufolge in den kommenden Jahren sinken solle. Deutschland habe dem Ziel der Nato, die Militärausgaben der Bündnispartner in Richtung auf zwei Prozent anwachsen zu lassen, „eine klare Zusage gegeben“.
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    „Man darf nicht den Eindruck erwecken, man nütze ein Amt nur, weil man den nächsten Sprung machen will": Annegret Kramp-Karrenbauer mit Angela Merkel am Samstag in Berlin Annegret Kramp-Karrenbauer
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    WW2-ANNIVERSARY/GERMANY-RESISTANCE Kramp-Karrenbauer bei Gelöbnis Ihr sei zwar bewusst, dass man das „nicht von heute auf morgen erreicht“. Aber ebenso klar sei, „dass man den Weg dorthin auch wirklich gehen muss“, fügte die CDU-Chefin hinzu. Jetzt werde sie im Kabinett und im Koalitionsausschuss „diese Haltung als Fachministerin und Parteivorsitzende vertreten“. Die Bundesregierung hat als Ziel bei der Nato angemeldet, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen zu wollen. Dazu müssten die Verteidigungsausgaben – anders als in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundeshaushalts vorgesehen – allerdings erheblich steigen. Aus der Union war zuvor bereits Kritik an der Planung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) laut geworden: 2020 steigt das Verteidigungsbudget demnach zwar auf 44,9 Milliarden Euro. Der Wehretat soll dann aber bis 2023 wieder auf 44 Milliarden Euro sinken.  Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Die Widerständler müssten sich wehren können – gegen Vereinnahmung
    An diesem Wochenende gedenken wir der Helden des 20. Juli. Der Boden des Ehrenmals für die Widerständler am Verteidigungsministerium trägt die Zeilen des Kunsthistorikers Edwin Redslob: „Ihr trugt die Schande nicht / Ihr wehrtet Euch...“ Heute können sich die Widerständler nicht mehr wehren. Sie müssten es auch nicht mehr gegen eine Diktatur. Wohl aber gegen die Vereinnahmung ihrer Taten durch Ideologen von heute. Die Debatte, ob die Offiziere von persönlichem Entsetzen über den Massenmord getrieben handelten oder nur Deutschland vor den als militärisch untauglich beurteilten Plänen Hitlers retten wollten, dauert an. Warum tut sich Deutschland so schwer mit Menschen, die ihr Leben gaben, um den Diktator zu ermorden? Weil auch sie Schwächen hatten, Fehler begingen, manche vermeintlich erst spät dazulernten? Dagegen steht die Frage: Wer hätte es besser gemacht? Wer hätte mehr gewagt, schneller gehandelt? Gegen nachträgliche Verleumdung müsste eigentlich die Menschenkenntnis der „Kritiker“ stehen und übrigens auch, wie Karl Heinz Bohrer in diesen Tagen in der „Zeit“ schrieb, „kurz und bündig der Sachverhalt“. Stattdessen umgibt die Helden des Widerstands eine Leere, begünstigt vom sehr deutschen Streit über das richtige Maß der Anerkennung für Stauffenberg und andere: Worte wie „Held“, „Stolz“ oder „Ehre“ sind dabei unbedingt zu vermeiden.
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    "Die AfD ist empfänglich für die These, das deutsche Geschichtsbild sei Frucht einer ,Umerziehung‘", meint WELT-Autor Torsten Krauel Nazivergangenheit In dieses Vakuum stößt jetzt die AfD, zuallererst Björn Höcke, der Mann, der die Partei nach Rechtsruck eins (von Lucke zu Petry) und zwei (von Petry zu Gauland/Weidel) nun zu Rechtsruck drei führen möchte (von Gauland/Weidel zu ihm). Er postet auf Facebook ein Bild von Stauffenberg. Und er kombiniert das Bild mit einem Zitat des Offiziers: „Wir wollen eine neue Ordnung...“ Natürlich hat Höcke seine eigene Vorstellung einer „Neuen Ordnung“, nämlich eine rechtsradikale. Es ist deshalb an der Zeit, die Erinnerung an die Widerständler gegen das „Dritte Reich“ von jenen zu nehmen, die sie für eigene Zwecke missbrauchen. Das gelingt, wenn ihr endlich der Platz eingeräumt wird, den sie verdient. Wo sind die großen Denkmale nicht nur für die Frauen und Männer um Stauffenberg, sondern auch für Sophie Scholl und ihre Freunde, für den Kreisauer Kreis, die Rote Kapelle, für die Gewerkschafter? Wo wird groß der jüdische Widerstand gefeiert, wo Georg Elser, wo sind die Statuen für die tschechischen Attentäter, die Heydrich in Prag das Leben nahmen? Der zögerliche Umgang mit den herausragenden Figuren deutscher und europäischer Geschichte lässt den Raum dafür, sie zu missbrauchen. Dieser Text ist aus der WELT AM SONNTAG. Wir liefern Sie Ihnen gerne regelmäßig nach Hause.
    B
    Quelle: WELT AM SONNTAG Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Was Sie diese Woche in WELT AM SONNTAG erwartet
    Mit Crosby, Stills und Young will Musiker Graham Nash nichts mehr zu tun haben, die Einladung zu einem Woodstock-Revival schlug der 77-Jährige aus. Ein Gespräch über die Wunden der Vergangenheit, die Verrückten der Gegenwart und darüber, warum er nun wieder „Immigration Man“ singt. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Kernkompetenz Wendigkeit
    Am Samstagnachmittag sieht Deutschland zum ersten Mal die neue Annegret Kramp-Karrenbauer. In ruhigem, würdigem Ton hält die neue Bundesverteidigungsministerin am Bendlerblock eine Ansprache beim Gelöbnis neuer Rekruten. Sie trifft den Ton: Stellt den Dienst der Staatsbürger in Uniform in die Tradition der Offiziere, die am 20. Juli vor 75 Jahren das Attentat auf Adolf Hitler wagten. Aber sie erliegt nicht – wie manch anderer im politischen Berlin – der Versuchung, das Andenken an den Widerstand in kleiner parteipolitischer Münze auszugeben. Drei Tage zuvor wirkte Kramp-Karrenbauer an exakt gleicher Stelle noch anders. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • „Das Vorspiel ist im vollen Gange“
    Der Konflikt zwischen Washington und Teheran spitzt sich gefährlich zu. Im Nachbarland Irak fürchtet man eine Eskalation, denn das könnte schwere Folgen für den gesamten Nahen Osten haben. „Das Vorspiel ist im vollen Gange“, analysiert Bashi al-Wandi, ein pensionierter General der irakischen Armee, der heute die Genese bewaffneter Konfrontationen untersucht. „Bisher sind es nur Drohgebärden, worauf jeder angemessen zu reagieren versucht, ohne einen Schritt zurückzuweichen“, erklärt al-Wandi in Bagdad. „Aber beide Konfliktparteien warten nur auf einen Fehler des anderen, um härter zuzuschlagen.“ Es sei eine gefährliche Gewaltspirale, die jederzeit zu einem Krieg führen könne, sagt der ehemalige Offizier. Staaten könnten wie Dominosteine in den Krieg mit hineingezogen werden, da Iran in vielen Ländern Milizen unterstützt. Ein Worst-Case-Szenario: Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Bundesregierung fordert „unverzügliche“ Freigabe von Tanker und Besatzung im Iran
    Nach neuen Zwischenfällen in der Straße von Hormus spitzt sich die Krise zwischen der Regionalmacht Iran und dem US-Verbündeten Großbritannien zu. Der Iran beschlagnahmte am Freitag innerhalb kurzer Zeit zwei britische Tanker – einer davon konnte seine Fahrt später wieder fortsetzen. Der Öltanker„Stena Impero“ befindet sich jedoch noch unter der Kontrolle Teherans. Die Besatzung des Tankers dürfe das Schiff bis Ende der Untersuchungen nicht verlassen, hieß es am Samstag. Das gab ein Sprecher der Hafenbehörde in Bandar Abbas in Südiran bekannt. Von den 23 Besatzungsmitgliedern seien 18 aus Indien und fünf aus Russland, den Philippinen und Lettland, sagte der Sprecher Morad Afifipur der Nachrichtenagentur Isna.
    COMBO-IRAN-US-DIPLOMACY-ARMY
    Aufnahmen aus der Straße von Hormus, veröffentlicht von den iranischen Revolutionsgarden am 19. Juli, mit nicht näher identifizierten Schiffen
    Quelle: AFP/- Der Tanker sei am Freitag nach einer Kollision mit einem Fischereischiff einfach weitergefahren, sagte Afifipur. Daraufhin habe das Fischereischiff die Behörden im Iran verständigt. Der Tanker sei dann im Einklang mit dem Seerecht gestoppt und nach Bandar Abbas eskortiert worden. Dort liefen nun die Untersuchungen. Deutschland und Frankreich fordern Freigabe des Tankers Die Bundesregierung forderte den Iran zur „unverzüglichen“ Freigabe des Tankers auf. Das Auswärtige Amt in Berlin rief den Iran am Samstag „nachdrücklich“ auf, die „Stena Impero“ und ihre Besatzung „unverzüglich freizugeben“. „Eine weitere regionale Eskalation wäre sehr gefährlich“, erklärte ein Ministeriumssprecher. Auch Frankreich verlangte die Freigabe des Schiffes. Der britische Außenminister Jeremy Hunt hatte der Führung in Teheran zuvor mit „sehr ernsten Konsequenzen“ gedroht, sollte sie nicht auch den zweiten Tanker bald freigeben. In einem Interview des Senders Sky News sagte er aber auch, militärische Optionen würden nicht erwogen. „Wir halten nach einem diplomatischen Weg Ausschau, um diese Situation zu lösen.“ Hunt erklärte vor einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats (Cobra) in London, er habe mit US-Außenminister Mike Pompeo über die Situation gesprochen. Nach der Sitzung teilte ein Regierungssprecher mit, dass allen britischen Schiffen dazu geraten werde, die Straße von Hormus und umliegende Gewässer bis auf Weiteres zu meiden.
    Iran stoppt britischen Öltanker
    Route des britischen Öltankers Stena Impero auf dem Weg nach Saudi-Arabien – Screenshot der Webseite Marine Traffic
    Quelle: dpa/Marinetraffic.Com Die betroffene Meerenge im Golf von Oman ist eine der wichtigsten Seestraßen der Welt. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft. Das US-Militär teilte mit, es habe Aufklärungsflugzeuge im Einsatz, um die Lage in der Straße von Hormus zu beobachten. Die Flugzeuge operierten im internationalen Luftraum. Man stehe zudem in Kontakt mit US-Schiffen in der Gegend, um deren Sicherheit zu garantieren.
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    Die „Stena Impero“, einer der beiden aufgebrachten Öltanker Neue Eskalation Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hatten nach eigenen Angaben zunächst den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus gestoppt und in Richtung iranische Küste gebracht. Zur Begründung hieß es, der Tanker habe internationale Vorschriften missachtet. Die schwedische Reederei „Stena Bulk“, der das Schiff gehört, teilte dagegen mit, der Tanker habe sich an sämtliche internationale Vorschriften gehalten. Laut den Behörden in der südiranischen Provinz Hormusgan wurde die „Stena Impero“ in den Hafen der Stadt Bandar Abbas eskortiert. Der Tanker habe sein GPS-Signal ausgeschaltet und sei vom südlichen Teil der Straße von Hormus, der nur für den Ausgang der Schiffe vorgesehen ist, in die Meerenge eingefahren, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim.
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    Ein Öltanker in der Straße von Hormus: Die Schiffe sollen künftig besser vor iranischen Angriffen geschützt werden US-Suche nach Verbündeten Das Schiff habe damit eine Kollision mit anderen Schiffen riskiert. Dies verstoße gegen die maritimen Vorschriften am Golf. Außerdem solle der Tanker auch umweltschädigende Materialien an Bord haben, die derzeit von der Umweltbehörde in Bandar Abbas untersucht würden. Das schwedische Schiffsunternehmen teilte mit, mehrere unbekannte kleinere Boote und ein Hubschrauber hätten sich genähert, als der Tanker in internationalen Gewässern kreuzte. Wie Daten der Internetseite Marine Traffic zeigen, verließ die „Stena Impero“ gegen 17.30 Uhr MESZ ihren Kurs, als sie die Straße von Hormus passiert hatte. Das Schiff war unterwegs vom Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten in Richtung al-Dschubail in Saudi-Arabien.
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    Iran nimmt britische Matrosen gefangen Historischer Zwist Kurz darauf wurde auch der unter liberianischer Flagge fahrende Tanker „Mesdar“ des britischen Unternehmens Norbulk Shipping UK in Richtung Iran abgedrängt. Wie das Unternehmen mitteilte, wurde die „Mesdar“ bald darauf aber wieder freigegeben. Nach dreieinhalb Stunden sei die Kommunikation mit der Besatzung wiederhergestellt worden. Die bewaffneten Sicherheitskräfte hätten das Schiff wieder verlassen, und die „Mesdar“ könne die Reise fortsetzen. Die halbstaatliche Nachrichtenagentur Fars berichtete, die Besatzung sei routinemäßig von der iranischen Marine über die Umweltvorschriften im Persischen Golf aufgeklärt worden und anschließend weitergefahren.
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    In Sadr City, einem Stadtteil von Bagdad, verfolgen diese Männer das Freitagsgebet auf der Straße, da die ausgewiesenen Plätze vor der Bühne des Imams, überfüllt sind Angst vor neuem Krieg im Irak Die Spannungen in der Region hatten sich in den vergangenen Monaten immens verschärft. Die Handelsschifffahrt wurde in den Konflikt zwischen den USA und dem Iran hineingezogen. Es kam zu mehreren Zwischenfällen
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Britische Regierung bestellt Irans Geschäftsträger ein
    Nach neuen Zwischenfällen in der Straße von Hormus spitzt sich die Krise zwischen der Regionalmacht Iran und dem US-Verbündeten Großbritannien zu. Der Iran beschlagnahmte am Freitag innerhalb kurzer Zeit zwei britische Tanker – einer davon konnte seine Fahrt später wieder fortsetzen. Der Öltanker„Stena Impero“ befindet sich jedoch noch unter der Kontrolle Teherans. Die Besatzung des Tankers dürfe das Schiff bis Ende der Untersuchungen nicht verlassen, hieß es am Samstag. Das gab ein Sprecher der Hafenbehörde in Bandar Abbas in Südiran bekannt. Von den 23 Besatzungsmitgliedern seien 18 aus Indien und fünf aus Russland, den Philippinen und Lettland, sagte der Sprecher Morad Afifipur der Nachrichtenagentur Isna.
    COMBO-IRAN-US-DIPLOMACY-ARMY
    Aufnahmen aus der Straße von Hormus, veröffentlicht von den iranischen Revolutionsgarden am 19. Juli, mit nicht näher identifizierten Schiffen
    Quelle: AFP/- Der Tanker sei am Freitag nach einer Kollision mit einem Fischereischiff einfach weitergefahren, sagte Afifipur. Daraufhin habe das Fischereischiff die Behörden im Iran verständigt. Der Tanker sei dann im Einklang mit dem Seerecht gestoppt und nach Bandar Abbas eskortiert worden. Dort liefen nun die Untersuchungen. Deutschland und Frankreich fordern Freigabe des Tankers Die Bundesregierung forderte den Iran zur „unverzüglichen“ Freigabe des Tankers auf. Das Auswärtige Amt in Berlin rief den Iran am Samstag „nachdrücklich“ auf, die „Stena Impero“ und ihre Besatzung „unverzüglich freizugeben“. „Eine weitere regionale Eskalation wäre sehr gefährlich“, erklärte ein Ministeriumssprecher. Auch Frankreich verlangte die Freigabe des Schiffes. Die britische Regierung bestellte den iranischen Geschäftsträger in London ein. Außenminister Jeremy Hunt hatte der Führung in Teheran zuvor mit „sehr ernsten Konsequenzen“ gedroht, sollte sie nicht auch den zweiten Tanker bald freigeben. In einem Interview des Senders Sky News sagte er aber auch, militärische Optionen würden nicht erwogen. „Wir halten nach einem diplomatischen Weg Ausschau, um diese Situation zu lösen.“ Hunt erklärte vor einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats (Cobra) in London, er habe mit US-Außenminister Mike Pompeo über die Situation gesprochen. Nach der Sitzung teilte ein Regierungssprecher mit, dass allen britischen Schiffen dazu geraten werde, die Straße von Hormus und umliegende Gewässer bis auf Weiteres zu meiden.
    Iran stoppt britischen Öltanker
    Route des britischen Öltankers Stena Impero auf dem Weg nach Saudi-Arabien – Screenshot der Webseite Marine Traffic
    Quelle: dpa/Marinetraffic.Com Die betroffene Meerenge im Golf von Oman ist eine der wichtigsten Seestraßen der Welt. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft. Das US-Militär teilte mit, es habe Aufklärungsflugzeuge im Einsatz, um die Lage in der Straße von Hormus zu beobachten. Die Flugzeuge operierten im internationalen Luftraum. Man stehe zudem in Kontakt mit US-Schiffen in der Gegend, um deren Sicherheit zu garantieren.
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    Die „Stena Impero“, einer der beiden aufgebrachten Öltanker Neue Eskalation Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hatten nach eigenen Angaben zunächst den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus gestoppt und in Richtung iranische Küste gebracht. Zur Begründung hieß es, der Tanker habe internationale Vorschriften missachtet. Die schwedische Reederei „Stena Bulk“, der das Schiff gehört, teilte dagegen mit, der Tanker habe sich an sämtliche internationale Vorschriften gehalten. Laut den Behörden in der südiranischen Provinz Hormusgan wurde die „Stena Impero“ in den Hafen der Stadt Bandar Abbas eskortiert. Der Tanker habe sein GPS-Signal ausgeschaltet und sei vom südlichen Teil der Straße von Hormus, der nur für den Ausgang der Schiffe vorgesehen ist, in die Meerenge eingefahren, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim.
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    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Kramp-Karrenbauers erste Ansprache als Verteidigungministerin
    Anlässlich des 75. Jahrestages des missglückten Hitler-Attentats werden 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr ihr Gelöbnis ablegen. Die Gelöbnisrede hält die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer - jetzt im Livestream. © Axel Springer SE. Alle Rechte vorbehalten. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Ansprache von Kanzlerin Merkel
    Anlässlich des 75. Jahrestages des missglückten Hitler-Attentats werden 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr ihr Gelöbnis ablegen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel richten Worte an die Soldaten - jetzt im Livestream. © Axel Springer SE. Alle Rechte vorbehalten. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Iran untersagt Besatzung des britischen Schiffs von Bord zu gehen
    Nach neuen Zwischenfällen in der Straße von Hormus spitzt sich die Krise zwischen der Regionalmacht Iran und dem US-Verbündeten Großbritannien zu. Der Iran beschlagnahmte am Freitag innerhalb kurzer Zeit zwei britische Tanker – einer davon konnte seine Fahrt später wieder fortsetzen. Der Öltanker„Stena Impero“ befindet sich jedoch noch unter der Kontrolle Teherans. Die Besatzung des Tankers dürfe das Schiff bis Ende der Untersuchungen nicht verlassen, hieß es am Samstag. Das gab ein Sprecher der Hafenbehörde in Bandar Abbas in Südiran bekannt. Von den 23 Besatzungsmitgliedern seien 18 aus Indien und fünf aus Russland, den Philippinen und Lettland, sagte der Sprecher Morad Afifipur der Nachrichtenagentur Isna.
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    Iran stoppt britischen Öltanker
    Route des britischen Öltankers Stena Impero auf dem Weg nach Saudi-Arabien – Screenshot der Webseite Marine Traffic
    Quelle: dpa/Marinetraffic.Com Die betroffene Meerenge im Golf von Oman ist eine der wichtigsten Seestraßen der Welt. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft. Das US-Militär teilte mit, es habe Aufklärungsflugzeuge im Einsatz, um die Lage in der Straße von Hormus zu beobachten. Die Flugzeuge operierten im internationalen Luftraum. Man stehe zudem in Kontakt mit US-Schiffen in der Gegend, um deren Sicherheit zu garantieren.
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    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Bundesregierung fordert Iran auf, Tanker und Besatzung „unverzüglich freizugeben“
    Nach neuen Zwischenfällen in der Straße von Hormus spitzt sich die Krise zwischen der Regionalmacht Iran und dem US-Verbündeten Großbritannien zu. Der Iran beschlagnahmte am Freitag innerhalb kurzer Zeit zwei britische Tanker – einer davon konnte seine Fahrt später wieder fortsetzen. Der Öltanker„Stena Impero“ befindet sich jedoch noch unter der Kontrolle Teherans. Die Besatzung des Tankers dürfe das Schiff bis Ende der Untersuchungen nicht verlassen, hieß es am Samstag. Das gab ein Sprecher der Hafenbehörde in Bandar Abbas in Südiran bekannt. Von den 23 Besatzungsmitgliedern seien 18 aus Indien und fünf aus Russland, den Philippinen und Lettland, sagte der Sprecher Morad Afifipur der Nachrichtenagentur Isna.
    COMBO-IRAN-US-DIPLOMACY-ARMY
    Aufnahmen aus der Straße von Hormus, veröffentlicht von den iranischen Revolutionsgarden am 19. Juli, mit nicht näher identifizierten Schiffen
    Quelle: AFP/- Der Tanker sei am Freitag nach einer Kollision mit einem Fischereischiff einfach weitergefahren, sagte Afifipur. Daraufhin habe das Fischereischiff die Behörden im Iran verständigt. Der Tanker sei dann im Einklang mit dem Seerecht gestoppt und nach Bandar Abbas eskortiert worden. Dort liefen nun die Untersuchungen. Die Bundesregierung forderte den Iran zur „unverzüglichen“ Freigabe des Tankers auf. Das Auswärtige Amt in Berlin rief den Iran am Samstag „nachdrücklich“ auf, die „Stena Impero“ und ihre Besatzung „unverzüglich freizugeben“. „Eine weitere regionale Eskalation wäre sehr gefährlich“, erklärte ein Ministeriumssprecher. Britischer Außenminister droht mit „sehr ernsten Konsequenzen“ Der britische Außenminister Jeremy Hunt hatte der Führung in Teheran zuvor mit „sehr ernsten Konsequenzen“ gedroht, sollte sie nicht auch den zweiten Tanker bald freigeben. In einem Interview des Senders Sky News sagte er aber auch, militärische Optionen würden nicht erwogen. „Wir halten nach einem diplomatischen Weg Ausschau, um diese Situation zu lösen.“ Hunt erklärte vor einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats (Cobra) in London, er habe mit US-Außenminister Mike Pompeo über die Situation gesprochen. Nach der Sitzung teilte ein Regierungssprecher mit, dass allen britischen Schiffen dazu geraten werde, die Straße von Hormus und umliegende Gewässer bis auf Weiteres zu meiden.
    Iran stoppt britischen Öltanker
    Route des britischen Öltankers Stena Impero auf dem Weg nach Saudi-Arabien – Screenshot der Webseite Marine Traffic
    Quelle: dpa/Marinetraffic.Com Die betroffene Meerenge im Golf von Oman ist eine der wichtigsten Seestraßen der Welt. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft. Das US-Militär teilte mit, es habe Aufklärungsflugzeuge im Einsatz, um die Lage in der Straße von Hormus zu beobachten. Die Flugzeuge operierten im internationalen Luftraum. Man stehe zudem in Kontakt mit US-Schiffen in der Gegend, um deren Sicherheit zu garantieren.
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    Die „Stena Impero“, einer der beiden aufgebrachten Öltanker Neue Eskalation Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hatten nach eigenen Angaben zunächst den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus gestoppt und in Richtung iranische Küste gebracht. Zur Begründung hieß es, der Tanker habe internationale Vorschriften missachtet. Die schwedische Reederei „Stena Bulk“, der das Schiff gehört, teilte dagegen mit, der Tanker habe sich an sämtliche internationale Vorschriften gehalten. Laut den Behörden in der südiranischen Provinz Hormusgan wurde die „Stena Impero“ in den Hafen der Stadt Bandar Abbas eskortiert. Der Tanker habe sein GPS-Signal ausgeschaltet und sei vom südlichen Teil der Straße von Hormus, der nur für den Ausgang der Schiffe vorgesehen ist, in die Meerenge eingefahren, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim.
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    Ein Öltanker in der Straße von Hormus: Die Schiffe sollen künftig besser vor iranischen Angriffen geschützt werden US-Suche nach Verbündeten Das Schiff habe damit eine Kollision mit anderen Schiffen riskiert. Dies verstoße gegen die maritimen Vorschriften am Golf. Außerdem solle der Tanker auch umweltschädigende Materialien an Bord haben, die derzeit von der Umweltbehörde in Bandar Abbas untersucht würden. Das schwedische Schiffsunternehmen teilte mit, mehrere unbekannte kleinere Boote und ein Hubschrauber hätten sich genähert, als der Tanker in internationalen Gewässern kreuzte. Wie Daten der Internetseite Marine Traffic zeigen, verließ die „Stena Impero“ gegen 17.30 Uhr MESZ ihren Kurs, als sie die Straße von Hormus passiert hatte. Das Schiff war unterwegs vom Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten in Richtung al-Dschubail in Saudi-Arabien.
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    Iran nimmt britische Matrosen gefangen Historischer Zwist Kurz darauf wurde auch der unter liberianischer Flagge fahrende Tanker „Mesdar“ des britischen Unternehmens Norbulk Shipping UK in Richtung Iran abgedrängt. Wie das Unternehmen mitteilte, wurde die „Mesdar“ bald darauf aber wieder freigegeben. Nach dreieinhalb Stunden sei die Kommunikation mit der Besatzung wiederhergestellt worden. Die bewaffneten Sicherheitskräfte hätten das Schiff wieder verlassen, und die „Mesdar“ könne die Reise fortsetzen. Die halbstaatliche Nachrichtenagentur Fars berichtete, die Besatzung sei routinemäßig von der iranischen Marine über die Umweltvorschriften im Persischen Golf aufgeklärt worden und anschließend weitergefahren.
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    In Sadr City, einem Stadtteil von Bagdad, verfolgen diese Männer das Freitagsgebet auf der Straße, da die ausgewiesenen Plätze vor der Bühne des Imams, überfüllt sind Angst vor neuem Krieg im Irak Die Spannungen in der Region hatten sich in den vergangenen Monaten immens verschärft. Die Handelsschifffahrt wurde in den Konflikt zwischen den USA und dem Iran hineingezogen. Es kam zu mehreren Zwischenfällen mit Tankern und Drohnen. US-Präsident Donald
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • „Bloße Abschottung ist naiver Kinderglaube“
    WELT: Die Grünen haben Frau von der Leyen im Europaparlament nicht gewählt. Aber einige Bundestagsabgeordnete haben Unterstützung signalisiert, etwa Cem Özdemir und Danyal Bayaz. Warum Sie nicht? Jürgen Trittin: Ich kommentiere nicht aus dem Bundestag das Verhalten von Kollegen in einem anderen Parlament. Ich halte es da wie Winfried Kretschmann. Der hat gesagt, er habe Verständnis für die Entscheidung der europäischen Grünen-Fraktion, nicht für von der Leyen zu stimmen – unabhängig von der Frage, ob er in der Situation sich ebenso verhalten hätte. Das unterscheidet bei den Grünen erfahrene Realpolitiker wie Kretschmann oder auch Reinhard Bütikofer von naiven Reformern. WELT: Gefiel Ihnen von der Leyens Rede? Trittin: Frau von der Leyen hat eine Rede gehalten, die diametral stand zu allem, was die deutsche Bundesregierung, der sie fast 14 Jahre lang angehörte, in der letzten Zeit gemacht hat. Berlin ist gegen eine gemeinsame Einlagensicherung für Sparguthaben in der Euro-Zone – von der Leyen spricht sich plötzlich dafür aus. Berlin ist gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung – von der Leyen will sie vorschlagen.
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    dpatopbilder - 21.06.2019, Hamburg: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, steht nach der Übergabe eines A319-Missionsflugzeug für die Bundeswehr bei Lufthansa Technik vor dem Flugzeug. Im EU-Postenpoker will Ratspräsident Tusk Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorschlagen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag (02.07.2019). Foto: Christian Charisius/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Meinung Ursula von der Leyen Von der Leyen will auch ehrgeizigere klimapolitische Ziele setzen, doch gerade im letzten Herbst hat die deutsche Bundesregierung einen solchen Vorschlag der Kommission blockiert. Skepsis ist da mehr als angebracht. Und ich bin gespannt, ob sich das ramponierte deutsch-französische Verhältnis eher verbessert oder noch schlimmer wird. WELT: Wer hat das Verhältnis ramponiert? Trittin: Deutschland hat Macron in den letzten Jahren bei der Europapolitik vollkommen auflaufen lassen und alle genannten Punkte abgelehnt. Frankreich fordert zudem eine Besteuerung der Umsätze von hier tätigen Internet-Plattformen, wogegen Deutschland eine Sperrminorität organisiert hat. Und dass es Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit den USA gegen die Stimme der Franzosen geben soll, ist ein Tiefpunkt unserer Beziehungen. WELT: Berlin soll in allen Streitfragen Paris entgegenkommen? Trittin: Die Franzosen haben nicht überall recht. Ich beschreibe nur ein massives Zerwürfnis zwischen Berlin und Paris. Es gab immer unterschiedliche Interessen zwischen beiden Ländern. Aber neu ist, dass man sich nicht mehr einigt. Dabei hat das gemeinsame Europa nur eine Chance, wenn Deutschland und Frankreich zusammenfinden. Heute aber macht Deutschland auf dicke Hose.
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    Bereits unter Druck: Auf die neue Verteidigungsministerin warten bei der Bundeswehr eine Menge Probleme Annegret Kramp-Karrenbauer WELT: Hat Sie Annegret Kramp-Karrenbauers Eintritt ins Kabinett überrascht? Trittin: Das war eine Flucht nach vorne. Frau Kramp-Karrenbauer wollte verhindern, dass Jens Spahn Verteidigungsminister wird und damit seine Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur profiliert. Frau Kramp-Karrenbauers Autorität als CDU-Chefin ist angeschlagen, sie hat es bisher nicht geschafft, ihr strategisches Konzept zu erläutern. Sie blinkt stärker nach rechts als Merkel, kann aber nicht sagen, wie sie mit dieser Orientierung anschließend welche Koalition bilden will, wenn ihr die Abgrenzung zur AfD ernst ist – was ich Frau Kramp-Karrenbauer unterstelle. Dann bleibt als einzige Alternative zur großen Koalition eine Beteiligung der Grünen. Aus der Sicht vieler konservativer CDU-Wähler heißt das, den Teufel mit dem Beelzebub austreiben – gerade wenn die CDU eine Wende nach rechts machen möchte. WELT: Dafür rückten die Grünen, die zwischendurch als neue FDP galten, nach links. Trotzdem halten Sie die Option einer Koalition mit der Union offen. Trittin: Es geht nicht allein um die Frage der eigenen Positionierung. Es geht um die Frage, welche Erwartung baue ich auf. Wir Grünen haben unser Programm. Dieses Programm können wir mit Parteien links der Mitte wohl leichter umsetzen als mit der Union. Aber wenn eine solche Mehrheit nicht vorhanden ist, scheuen wir nicht davor zurück, mit anderen auszuloten, wie viele grüne Inhalte wir umsetzen können. Niemand von uns hat sich 2017 Jamaika gewünscht. Aber wir waren dazu bereit, und nicht wir haben die Gespräche abgebrochen.
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    Broken watermelon on ground Slavoj Žižek über „Fridays for Future“ WELT: Aus Ihrer Sicht wäre Grün-Rot-Rot wegen inhaltlicher Nähe vorzuziehen. Trittin: Mit einer Mehrheit der linken Mitte wäre es wohl leichter, aber eben nicht einfach. Bei den Inhalten sind sich die drei Parteien ohne Zweifel näher. Es ist immer schwieriger, wenn Parteien links und rechts der Mitte koalieren wollen. Das ist das Dilemma von Union und SPD in der großen Koalition. Oder von Grün-Schwarz in Baden-Württemberg. Aber dass wir arithmetisch auch nur in die Nähe einer Mehrheit der linken Mitte kommen würden, halte ich derzeit nicht für übermäßig wahrscheinlich. WELT: Nanu? Laut Umfragen liegt Grün-Rot-Rot gleichauf oder vor den übrigen Parteien im Bundestag. Trittin: Ich freue mich ja, dass alle so aufmerksam Umfragen lesen. Ich lese lieber Wahlergebnisse, und dabei stelle ich fest, dass etwa in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen oder bei der Bundestagswahl die Parteien links der Mitte in der Summe verloren und die Parteien rechts der Mitte gewonnen haben – auch wenn sie wegen der AfD nicht miteinander regieren können. Darum muss ich mich als Realist damit auseinandersetzen, dass eine Zusammenarbeit mit Parteien auf uns zukommen kann, die in vielen Fragen das Gegenteil von dem wollen, wofür wir eintreten.
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    Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg Kretschmann über Fridays for Future WELT: Die CDU? Das Gegenteil? Trittin: Sie wollen mir sicher
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019
  • Moskau wirft der künftigen EU-Chefin einen „Fehlstart“ vor
    Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat mit ihrer Bekräftigung einer harten Linie gegen Russland und ihrem Bekenntnis zu den Sanktionen Kritik in Moskau hervorgerufen. So sehe ein „Fehlstart“ aus, urteilte der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow. Die Politikerin habe offenbar „schlechte Berater“, wenn sie glaube, dass der respektvolle Umgang miteinander ein Zeichen von Schwäche sei, erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Russischen Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments. Von der Leyen hatte in einem WELT-Interview erklärt, dass die EU aus einer „Position der Stärke“ heraus auf die russische Politik reagieren müsse, und in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit der Strafmaßnahmen hingewiesen, die die EU infolge der unrechtmäßigen Annexion der Krim gegen Russland verhängt hatte. „Der Kreml verzeiht keine Schwäche“, sagte sie im exklusiven Gespräch. Gleichzeitig hatte von der Leyen aber betont, die EU müsse Moskau weiter den Dialog anbieten. Unterdessen nimmt in Deutschland die Debatte über eine mögliche Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Russland Fahrt auf. Linke-Politiker Klaus Ernst, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, hatte von der Leyens Ankündigung, die Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten, kritisiert.
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    Die erste Deutsche an der Spitze der EU: Ursula von der Leyen (CDU) verabschiedet sich aus Berlin Ursula von der Leyen „Wenn man eine Medizin verordnet und man stellt fest, dass die Wirkung dieser Medizin ausbleibt, dann muss man sich doch irgendwann überlegen, ob es vielleicht die falsche Medizin ist“, sagte Ernst und verwies damit auf den Stillstand in den Verhandlungen mit Russland sowie die negativen Folgen auch für die deutsche Wirtschaft. Zuletzt hatten sich auch Ministerpräsidenten aus Ostdeutschland, darunter Michael Kretschmer von der CDU und Manuela Schwesig von der SPD, für eine Lockerung der Strafmaßnahmen ausgesprochen. „An den Sanktionen gegen Russland kann sich nur etwas ändern, wenn sich die Lage in der Ostukraine verändert“, erklärte hingegen Alexander Graf Lambsdorff, FDP-Außenpolitiker im Bundestag, und stellte sich damit hinter von der Leyen. Lambsdorff betonte im Gespräch mit WELT: „Eine Lockerung der Strafmaßnahmen kommt nur infrage, wenn in der Ostukraine nicht mehr geschossen und gestorben wird und wenn es belastbare Schritte hin zu einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine gibt.“ „Beispiellose Verletzung der europäischen Friedensordnung“ Dieser Haltung schloss sich auch Manuel Sarrazin an, der für die Grünen im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages sitzt. „Die Politik des Kreml ist eine schwerwiegende und nach dem Zweiten Weltkrieg beispiellose Verletzung der europäischen Friedensordnung, der Einhalt geboten werden muss“, sagte Sarrazin. Deshalb sei es richtig, dass die EU mit Sanktionen, also zivilen Mitteln, versuche, Russland zu einem Einlenken zu bewegen. „Die Sanktionen können erst dann aufgehoben werden, wenn die Gründe wegfallen, derentwegen sie verhängt wurden, also nach der vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und der Rückgabe der Krim“, ergänzte der Grünen-Politiker.

    Von der Leyen will Dublin-Verfahren reformieren

    Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die europäischen Regeln zum Umgang mit Asylbewerbern reformieren. Sie habe nie verstanden, warum ein Migrant dort bleiben müsse, wo er zuerst europäischen Boden betreten habe.

    Quelle: WELT/ Sebastian Struwe Zustimmung für von der Leyens Ansatz im Umgang mit Russland – Sanktionen und Dialog – kam auch aus der SPD. Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, sagte: „Sie sind Teil einer gemeinsamen europäischen Strategie, um wieder Veränderungen im zwischenstaatlichen Verhältnis herbeizuführen.“ Die Frage der Aufgabe von Sanktionen sei immer gekoppelt an die Umsetzung des Minsker Abkommens. „Hier gibt es seitens Russlands noch viel zu tun“, mahnte Roth im Gespräch mit WELT. Ausdrücklich lobte der SPD-Politiker dabei Formate wie den Petersburger Dialog, der am Freitag endete. Der Konflikt in der Ostukraine war ein zentrales Thema auf dem russisch-deutschen Gesprächsforum, an dem neben Politikern auch Akteure aus der Zivilgesellschaft teilnahmen.

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    Quelle: Welt NewsPubliziert am 20-07-2019

  • Iran stoppt in der Straße von Hormus zwei britische Öltanker
    Der Iran hat am Freitag innerhalb kurzer Zeit zwei britische Tanker im Golf von Hormus aufgebracht. Nach der unter britischer Fahne fahrenden „Stena Impero“ wurde auch ein unter liberischer Flagge fahrender Tanker in Richtung Iran abgedrängt. Nach Medienberichten soll es sich dabei um die „Mesdar“ der britischen Norbulk Shipping UK handeln. „Die Festsetzungen sind unakzeptabel“, sagte Außenminister Jeremy Hunt. Noch am Abend trat in London nach Medienberichten der Nationale Sicherheitsrat (Cobra) zu Beratungen zusammen. Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hatten nach eigenen Angaben den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus gestoppt und in Richtung iranischer Küste gebracht. Der Tanker habe internationale Vorschriften nicht beachtet, hieß es auf dem Internetportal der Revolutionsgarden. Der Tanker sei in Richtung Küste gebracht worden, um die notwendigen rechtlichen Prozesse zu durchlaufen, berichtete der iranische Auslandssender Press TV. Nach Angaben der Behörden der südiranischen Hormusgan Provinz wurde das britische Schiff zum Hafen der Provinzhauptstadt Bandar Abbas eskortiert. Dort werden die notwendigen Inspektionen durchgeführt. Der Tanker hatte seine GPS ausgeschaltet und sei vom südlichen Teil der Straße von Hormus, der nur für den Ausgang der Schiffe vorgesehen ist, eingefahren und damit eine Kollision mit anderen Schiffen riskiert. Dies sei gegen die maritimen Vorschriften am Golf. Außerdem soll der Tanker auch umweltschädigende Materialien am Bord haben, die derzeit von der Umweltbehörde in Bandar Abbas untersucht werden. Das Schiff gehört der schwedischen Firma „Stena Bulk“. Das Unternehmen bestätigte den Zwischenfall und teilte mit, dass sich mehrere unbekannte kleinere Boote und ein Hubschrauber der „Stena Impero“ genähert hatten, als sich das Schiff in internationalen Gewässern befunden habe.
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    Iran nimmt britische Matrosen gefangen Historischer Zwist Das Unternehmen habe derzeit keinen Kontakt zur Besatzung des Schiffes. An Bord befinden sich nach Unternehmensangaben 23 Crew-Mitglieder. Schwedische Besatzungsmitglieder sollen sich Medienberichten zufolge nicht an Bord befinden. Es gebe keine Nachrichten über Verletzte, teilte das Unternehmen mit. Man stehe in engem Kontakt zu den britischen Behörden. Das Schiff fahre inzwischen nach Norden in Richtung Iran. Wie Daten der Internetseite Marine Traffic zeigen, verließ die „Stena Impero“ gegen 17.30 Uhr MESZ ihren Kurs, als sie die Straße von Hormus passiert hatte. Das Schiff war vom Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten aus auf dem Weg in Richtung Al-Dschubail in Saudi-Arabien. Zuletzt zeigten die Daten, dass sich das Schiff in Richtung der iranischen Insel Keschm befand. Handelsschifffahrt wurde massiv in den Iran-Konflikt hineingezogen Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran hat sich in den vergangenen Monaten immens verschärft. US-Präsident Donald Trump hatte erst am Donnerstag in Washington erklärt, eine iranische Drohne sei in der Straße von Hormus von einem US-Kriegsschiff aus zerstört worden. Sie sei der „USS Boxer“ bedrohlich nahe gekommen und daraufhin vernichtet worden. Teheran widersprach. „Wir haben weder in der Straße von Hormus noch anderswo eine Drohne verloren“, schrieb Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Freitag auf Twitter. Die Handelsschifffahrt wurde massiv in den Konflikt hineingezogen. Bereits im Mai hatte es erste Berichte über Sabotageakte gegen Handelsschiffe im Golf von Oman gegeben. Mitte Juni kam es dann zu mutmaßlichen Angriffen auf den japanischen Frachter „Kokuka Courageous“ und die zu einer norwegischen Reederei gehörende „Front Altair“, beide Schiffe trugen Schäden davon. Die „Front Altair“ geriet nach Explosionen in Brand, auch der Betreiber der „Kokuka Courageous“ berichtete von zwei Detonationen. Die USA und auch die britische Regierung waren zu dem Schluss gekommen, dass der Iran hinter den Vorfällen steckte. Der Iran wies das zurück. In der vergangenen Woche hatte dann ein Zwischenfall mit einem britischen Tanker weitere internationale Besorgnis ausgelöst. Britischen Angaben zufolge hatten dort drei iranische Boote versucht, ein britisches Handelsschiff an der Durchfahrt der Meerenge zu hindern. Eine Fregatte zwang sie jedoch zum Abdrehen. Teheran bestritt, in den Vorfall verwickelt zu sein.
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    Helikopter auf der USS Boxer Straße von Hormus Erst am vergangenen Wochenende hatten die Iranischen Revolutionsgarden nach eigenen Angaben ein ausländisches Schiff in der Region festgesetzt. Der Öltanker „Riah“ sei mit angeblich einer Million Liter geschmuggeltem Öl in der Nähe der Straße von Hormus gestoppt und die zwölf ausländischen Crew-Mitglieder festgenommen worden. Der Einsatz sei im Einklang mit dem Kampf des Irans gegen Ölschmuggel im Persischen Golf erfolgt und vorab mit den zuständigen Behörden und der Justiz koordiniert worden. Unklar ist, wem das Schiff gehört. Die VAE bestritten, dass es von einem Unternehmen aus den Emiraten betrieben werde. Die betroffene Meerenge im Golf von Oman, die Straße von Hormus, ist eine der wichtigsten Seestraßen der Welt. Sie verbindet die ölreiche Golfregion mit dem offenen Meer und hat entscheidende Bedeutung für den internationalen Öltransport. Die USA warfen dem Iran ein eskalierendes Verhalten gegenüber Großbritannien vor. „Uns sind Berichte bekannt, wonach iranische Kräfte einen britischen Öltanker beschlagnahmt haben“, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus, Garrett Marquis. „Das ist das zweite Mal in etwas mehr als einer Woche, dass das Vereinigte Königreich Ziel eskalierender Gewalt durch das iranische Regime ist.“ Die USA würden weiterhin mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten, „um unsere Sicherheit und Interessen gegen das bösartige Verhalten des Iran zu verteidigen“, fügte er hinzu. Unter dem Vorwurf illegaler Öllieferungen an Syrien liegt seit Anfang des Monats in Gibraltar ein Supertanker an der Kette. Die Öllieferung aus dem Iran soll gegen EU-Sanktionen gegen Syrien verstoßen. Der Iran protestierte gegen die Beschlagnahme, bestellte mehrmals den britischen Botschafter ein und forderte, das Schiff sofort weiterfahren zu lassen. Am Dienstag drohte der oberste iranische Führer Großbritannien mit Konsequenzen. Ein Gericht in Gibraltar hatte zuvor entschieden, dass der iranische Supertanker „Grace 1“ dort noch weitere 30 Tage bis zum 15. August festgehalten werde soll. Der Kapitän und drei weitere Mitglieder der Besatzung wurden vorübergehend festgenommen, aber inzwischen wieder gegen Kaution freigelassen. Let's block ads! (Why?)
    Quelle: Welt NewsPubliziert am 19-07-2019